Weitere Entscheidung unten: LG Hamburg, 10.08.2016

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 19.12.2016 - 3 W 85/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hamburg

    Wettbewerbsverstoß: Inverkehrbringen von Pflaumen-Pralinen unter Verstoß gegen die Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel

  • webshoprecht.de

    Bewerbung von Pflaumen-Pralinen unter Verstoß gegen die Kennzeichnungspflicht nach der KakaoV

  • online-und-recht.de

    Kennzeichnungspflicht nach der KakaoV als Wettbewerbsverstoß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von gefüllter Schokolade und Pralinen ohne Kennzeichnung nach der KakaoV

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflaume in Schokolade

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von gefüllter Schokolade und Pralinen ohne Kennzeichnung nach der KakaoV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kennzeichnungspflicht nach § 3 Abs. 4 Nr. 1 KakaoV gilt auch wenn Schokolade Zutat eines anderen Enderzeugnisses ist - Pflaume in Schokolade

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Anteil der Kakaotrockenmasse muss auch bei Pralinen angegeben werden

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Kennzeichnungspflicht nach der KakaoV

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   LG Hamburg, 10.08.2016 - 327 O 318/16   

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamburg, 19.12.2016 - 3 W 85/16

    Wettbewerbsverstoß: Inverkehrbringen von Pflaumen-Pralinen unter Verstoß gegen

    Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 30. August 2016 wird der Beschluss des Landgerichts Hamburg, ZK 27, vom 10. August 2016 (Az. 327 O 318/16) abgeändert:.

    Das Landgericht Hamburg hat den Verfügungsantrag mit Beschluss vom 10. August 2016, Az. 327 O 318/16, zurückgewiesen und zur Begründung ausgeführt, dass es sich bei dem streitgegenständlichen Produkt um Pralinen, also ein Erzeugnis nach Nr. 10 der Anlage 1 der KakaoV handele, welche in der Aufzählung gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 1 KakaoV nicht genannt würden.

    Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 30. August 2016 ist daher der Beschluss des Landgerichts Hamburg, ZK 27, vom 10. August 2016 (Az. 327 O 318/16) abzuändern und die beantragte einstweilige Verfügung zu erlassen.

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