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   LG Hamburg, 21.06.2012 - 327 O 378/11   

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https://dejure.org/2012,13890
LG Hamburg, 21.06.2012 - 327 O 378/11 (https://dejure.org/2012,13890)
LG Hamburg, Entscheidung vom 21.06.2012 - 327 O 378/11 (https://dejure.org/2012,13890)
LG Hamburg, Entscheidung vom 21. Juni 2012 - 327 O 378/11 (https://dejure.org/2012,13890)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Hamburg

    § 9 PatG, § 33 Abs 1 PatG, § 139 PatG, § 140a Abs 3 PatG, § 140b PatG
    Patentverletzung: Aktivlegitimation des Patentinhabers trotz Tochtergesellschaft als Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz; Unterlassungsanspruch gegen den Verletzer; keine Auslegungsbedürftigkeit bzw. Einschränkung des Klagepatents bei Eindeutigkeit für den Fachmann; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Verkaufsverbot für bestimmte Fernseher- und Computerbildschirme u.a. von LG wegen Patentverletzung (LED-Technik)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Streit ums weiße Licht - Patentrechtsstreit über LED-Licht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    OSRAM ./. LG - Fernseher und Computerbildschirme mit einer bestimmten LED-Technik dürfen wegen Patenrechtsverletzung nicht mehr in Deutschland vertrieben werden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Streit ums weiße Licht

  • heise.de (Pressebericht, 21.06.2012)

    Pseudo-White-LEDs: Osram-Etappensieg im Patentstreit gegen LG

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Patent auf die LED-Licht-Technik

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urteil im Patentrechtsstreit über LED-Licht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Patentstreit - Osram gewinnt Prozess um LED-Technologie

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    1:0 für Osram gegen LG im Patentrechtsstreit um LED-Technik

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Der leuchtende Fernseher - Elektrohersteller und Händler dürfen ihre Bildschirme nicht mehr verkaufen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Streit ums weiße Licht - Landgericht Hamburg urteilt in Patentrechtsstreit über LED-Licht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streit ums weiße Licht

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Osram gewinnt gegen LG wichtigen Streit um LED-Patent

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Osram gewinnt Klage wegen Patentverletzung gegen LG

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Patentrechtsstreit über LED-Licht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit ums weiße Licht - Elektronikhersteller darf patentierte LED-Technik für Fernseher- und Computerbildschirme nicht weiter verwenden - LG Hamburg untersagt weiteren Vertrieb von Bildschirmen und Fernsehern mit streitgegenständlicher Technik

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Patentrechtsstreit über LED-Technologie

Sonstiges

  • zeit.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 17.08.2012)

    Osram und Samsung legen LED-Patentstreit bei

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