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LG Hamburg, 04.09.2008 - 327 O 436/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 14 MarkenG
"Puma” oder "Pudel”? Zur Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke / Markensatire
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 04.09.2008 - 327 O 436/08
- LG Hamburg, 10.02.2009 - 312 O 394/08
- OLG Hamburg, 07.03.2013 - 5 U 39/09
- BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.02.2005 - I ZR 159/02
Lila-Postkarte - Keine Markenrechtsverletzung durch Satire
Auszug aus LG Hamburg, 04.09.2008 - 327 O 436/08
Anders als in der von der Antragsgegnerin angeführten Entscheidung des Bundesgerichtshof (vgl. BGH NJW 2005, S. 2856 - Lila-Postkarte) setzt sich das hier streitgegenständlichen "Hunderasse-Logo" nicht in satirischer Art und Weise mit der Marke der Antragstellerin oder deren Werbeauftritten auseinander. - EuGH, 09.01.2003 - C-292/00
Davidoff
Auszug aus LG Hamburg, 04.09.2008 - 327 O 436/08
Die beiden Zeichen stehen sich nach Auffassung der Kammer in verwechslungsfähiger Weise gegenüber, was auch bei bestehender Warenidentität die Annahme eines Unterlassungsanspruchs begründet (§ 14 Abs. 3 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG - vgl. EuGH GRUR 2003, S. 240 - Davidoff/Gofkid).
- LG Hamburg, 10.02.2009 - 312 O 394/08
Die Klägerin stellt u.a. Sportkleidung und sog. Sport-Lifestyle-Produkte her....
Dagegen ging die Klägerin in einem gegen die Lebensgefährtin des Beklagten Lebengefährtin K. gerichteten einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Hamburg vor (Az. 327 O 436/08).Nicht nur die Nutzung der "Puma-Marke" durch die Klägerin für T-Shirts und andere Sportkleidung, sondern auch die Bekanntheit der klägerischen Marke ist gerichtsbekannt (vgl. auch Landgericht Hamburg, Urteil vom 04.09.2008, Az. 327 O 436/08).
Die Anlehnung an die Marke der Antragstellerin wird zudem durch die Übereinstimmung im Wortanfang des Wortbestandteils der Marken (PU...) verstärkt (vgl. Landgericht Hamburg, Urteil vom 04.09.2008, Az. 327 O 436/08).