Rechtsprechung
LG Hamburg, 16.07.2009 - 327 O 117/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- markenmagazin:recht
Firma gegen Domain - möbel.de gegen wwwmoebel.de
- openjur.de
- webshoprecht.de
Gleichnamigkeit oder unwesentlicher Abweichung eines Domainnamensdes
- webshoprecht.de
Zur Registrierung einer Tippfehler-Domain mit einem Gattungsbegriff (wwwmoebel.de)
- stroemer.de
Wwwmoebel.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Geringe Kennzeichnungskraft beschreibender Domainnamen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 15 Abs. 2, 4 MarkenG; 8, 3, 4 Nr. 10 UWG
Kein Anspruch auf Beseitigung der Vertipperdomain - docplayer.org (Kurzinformation)
Tippfehlerdomain bei Gattungsbegriff
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Domain "wwwmoebel.de" verletzt nicht die Rechte von "moebel.de"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Rechtsverletzung von "wwwmoebel.de" an der Domain "moebel.de"
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Wohnst du schon? - Domain wwwmoebel.de verletzt nicht die Rechte der Firma "Möbel.de"
Besprechungen u.ä.
- Telemedicus (Kurzanmerkung)
Kein Anspruch gegen Vertipper-Domain
Papierfundstellen
- K&R 2009, 745
- K&R 2010, 45
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01
"Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit …
Auszug aus LG Hamburg, 16.07.2009 - 327 O 117/09
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft des klägerischen Kennzeichens, sodass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. etwa BGH GRUR 2004, 865, 866 - Mustang - m. w. Nachw.). - BGH, 13.10.2004 - I ZR 163/02
HOTEL MARITIME
Auszug aus LG Hamburg, 16.07.2009 - 327 O 117/09
Entsprechendes gilt für Wettbewerbsverstöße im Internet (BGH GRUR 2005, 431, 432).
- OLG München, 16.05.2013 - 6 W 411/13 Die Gegenauffassung befürwortet eine Einschränkung der örtlichen Zuständigkeit indem zum Teil auf das Kriterium der bestimmungsgemäßen Abrufbarkeit abgestellt wird (vgl. OLG Frankfurt AfP 2011, 278; LG Krefeld AfP 2008, 99; jeweils zu Persönlichkeitsverletzungen; LG Hamburg, Beschl. v. 16.7.2009 - 327 O 117/09, Markenverletzung, juris; Beschl. v. 9.6.2010 - 303 O 197/10, Namensrechtsverletzung im Internet, juris; Laucken/Oehler, ZUM 2009, 824; Danckwerts, GRUR 2007, 104; Mühlberger, WRP 2008, 1419; in zwei Entscheidungen des OLG München OLGR 2009, 523 und ZUM 2012, 996 in Gerichtsstandsbestimmungsverfahren wurde die einschränkende Auslegung des § 32 ZPO durch das Erfordernis der bestimmungsgemäßen Verbreitung durch das Amtsgericht München nicht beanstandet).