Rechtsprechung
| LG Hamburg, 17.11.2016 - 327 O 90/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 3 UWG, § 5 Abs 1 S 1 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 UWG, § 8 Abs 1 S 1 UWG
Wettbewerbsverstoß: Bewerbung von Kosmetikprodukten als apothekenexklusiv bei Verfügbarkeit über Dritte - webshoprecht.de
Bewerbung von Kosmetikprodukten als exklusiv in der Apotheke bei Verfügbarkeit über Drogerien
- kanzlei.biz
Bewerbung mit "Exklusiv in Ihrer Apotheke" irreführend, wenn Erwerb auch über Dritte möglich ist
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Klageantrag auf Feststellung der Schadensersatzpflicht im Wettbewerbsrecht
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Wettbewerbsrecht: Kein Bewerben von exklusivem Vertrieb über Apotheken bei Verfügbarkeit über Dritte
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Exklusivität von Produkten muss gesichert sein
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Werbung für Produkte mit apothekenexklusiv wenn diese auch in Dorgerien erhältlich sind
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Zur Werbung mit "Exklusiv in Ihrer Apotheke"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbung mit Produkt-Aussage "Exklusiv in Ihrer Apotheke" irreführend, wenn über Graumarkt in Drogerien
- kpw-law.de (Kurzinformation)
"Exklusiv in Ihrer Apotheke" - irreführende Werbung?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Exklusivität von Produkten muss gesichert sein
- anwalt.de (Kurzinformation)
Werbung mit "exklusiv in der Apotheke erhältlich" bei Verfügbarkeit über Dritte
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 29.06.2000 - I ZR 29/98
Filialenleiter
Auszug aus LG Hamburg, 17.11.2016 - 327 O 90/16
Es genügt, dass nach der Lebenserfahrung der Eintritt eines Schadens in der Zukunft mit einiger Sicherheit zu erwarten ist; einer hohen Wahrscheinlichkeit dafür bedarf es nicht (BGH GRUR 2000, 907, 911 - Filialleiterfehler BGH GRUR 1995, 744 - Feuer, Eis & Dynamit ).Unabhängig davon, dass jede irreführende Angabe eines Wettbewerbers die Konkurrenten benachteiligt, ist bei bestimmten Wettbewerbsverstößen ein kalkulierbarer Schaden von vornherein so fernliegend, dass es der näheren Darlegung der Umstände bedarf, die gleichwohl einen Schadenseintritt als wahrscheinlich erscheinen lassen (BGH WRP 2000, 1202, 1204 - Falsche Herstellerpreisempfehlung BGH WRP 2000, 1266 ff - Neu in Bielefeld II BGH GRUR 2000, 907, 911 - Filialleiterfehler ).
- KG, 07.12.1999 - 5 U 5865/98
Schlussverkaufsfähigkeit von Kunstrasen
Auszug aus LG Hamburg, 17.11.2016 - 327 O 90/16
Unabhängig davon, dass jede irreführende Angabe eines Wettbewerbers die Konkurrenten benachteiligt, ist bei bestimmten Wettbewerbsverstößen ein kalkulierbarer Schaden von vornherein so fernliegend, dass es der näheren Darlegung der Umstände bedarf, die gleichwohl einen Schadenseintritt als wahrscheinlich erscheinen lassen (BGH WRP 2000, 1202, 1204 - Falsche Herstellerpreisempfehlung BGH WRP 2000, 1266 ff - Neu in Bielefeld II BGH GRUR 2000, 907, 911 - Filialleiterfehler ). - BGH, 14.11.2002 - I ZR 137/00
Preisempfehlung für Sondermodelle
Auszug aus LG Hamburg, 17.11.2016 - 327 O 90/16
An einer solchen Wahrscheinlichkeit kann es auch dann fehlen, wenn über eine konkrete Verletzungshandlung keine weiteren Verstöße dargelegt sind (BGH GRUR 2003, 446, 447 - Preisempfehlung für Sondermodelle ).".
- BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96
Cefallone
Auszug aus LG Hamburg, 17.11.2016 - 327 O 90/16
"Voraussetzung für die Feststellung der Schadenersatzverpflichtung ist nach allgemeinen Grundsätzen lediglich, dass eine gewisse Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Schadens dargelegt wird (BGH WRP 1999, 530 - Cefallone ). - BGH, 06.04.2000 - I ZR 114/98
Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von …
Auszug aus LG Hamburg, 17.11.2016 - 327 O 90/16
Unabhängig davon, dass jede irreführende Angabe eines Wettbewerbers die Konkurrenten benachteiligt, ist bei bestimmten Wettbewerbsverstößen ein kalkulierbarer Schaden von vornherein so fernliegend, dass es der näheren Darlegung der Umstände bedarf, die gleichwohl einen Schadenseintritt als wahrscheinlich erscheinen lassen (BGH WRP 2000, 1202, 1204 - Falsche Herstellerpreisempfehlung BGH WRP 2000, 1266 ff - Neu in Bielefeld II BGH GRUR 2000, 907, 911 - Filialleiterfehler ). - BGH, 06.07.1995 - I ZR 58/93
Eis & Dynamit I - Getarnte Werbung, Feuer
Auszug aus LG Hamburg, 17.11.2016 - 327 O 90/16
Es genügt, dass nach der Lebenserfahrung der Eintritt eines Schadens in der Zukunft mit einiger Sicherheit zu erwarten ist; einer hohen Wahrscheinlichkeit dafür bedarf es nicht (BGH GRUR 2000, 907, 911 - Filialleiterfehler BGH GRUR 1995, 744 - Feuer, Eis & Dynamit ). - OLG Hamm, 06.10.2011 - 5 U 127/11
Voraussetzungen einer Leistungsverfügung
Auszug aus LG Hamburg, 17.11.2016 - 327 O 90/16
Zur Frage der Begründetheit eines Klageantrages auf Feststellung der Schadensersatzpflicht in lauterkeitsrechtlichen Sachverhalten hat das Hanseatische Oberlandesgericht in seinem Urteil vom 23.04.2015 zum dortigen Az. 5 U 127/11 das Folgende ausgeführt:.