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   LG Hamburg, 27.08.2010 - 329 T 79/10   

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LG Hamburg, 27.08.2010 - 329 T 79/10 (https://dejure.org/2010,37707)
LG Hamburg, Entscheidung vom 27.08.2010 - 329 T 79/10 (https://dejure.org/2010,37707)
LG Hamburg, Entscheidung vom 27. August 2010 - 329 T 79/10 (https://dejure.org/2010,37707)
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 14.04.2016 - V ZB 112/15

    Aufrechterhaltung angeordneter Sicherungshaft; Absehen von der erneuten

    Der Haftrichter hat in einem solchen Fall nur zu prüfen, ob die Abschiebung trotz des von dem Betroffenen geltend gemachten Abschiebungshindernisses durchgeführt werden kann (Senat, Beschlüsse vom 12. Juni 1986 - V ZB 9/86, BGHZ 98, 109, 112, vom 25. Februar 2010 - V ZB 172/09 - NVwZ 2010, 726 Rn. 23 f. und vom 11. Oktober 2012 - V ZB 274/11, FGPrax 2013, 40 Rn. 11; zu weitgehend daher LG Hamburg, Beschluss vom 27. August 2010 - 329 T 79/10, juris Rn. 13 f.).
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