Rechtsprechung
| LG München I, 06.02.2007 - 33 O 11107/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- MIR - Medien Internet und Recht
Klingeltöne.de
Eine Marke deren einzig prägender Bestandteil für die von diesem erfassten Waren/Dienstleistungen freihaltebedürftig ist, kann keinen Kennzeichenschutz für diese Waren/Dienstleistungen beanspruchen.
- webshoprecht.de
Zur fehlenden Unterscheidungskraft für den Markenschutz rein beschreibender Begriffe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
"klingeltöne.de"
- suchmaschinen-und-recht.de
Klingeltöne.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
"Klingeltöne.de GmbH" und "www.klingeltöne.de" haben keine genügende Unterscheidungskraft
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
"Klingeltöne.de" nicht kennzeichenrechtlich geschützt
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
"Klingeltöne.de" nicht kennzeichenrechtlich geschützt
Papierfundstellen
- K&R 2007, 219
- afp 2008, 119