Rechtsprechung
   LG Köln, 07.03.2017 - 33 O 116/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Keine Markenrechtsverletzung durch Lageplan einer Messe

  • online-und-recht.de

    Nutzung eines geschützten Logos auf Lageplan ist keine Markenverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Markenmäßige Nutzung ist Basis für erfolgreiche Markenrechtsklagen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Abbildung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan ist erlaubt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Gebrauch fremder Marke zur Hervorhebung des eigenen Standorts ist keine markenmäßige Benutzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Markenrechtsverletzung wenn Marke auf einem Messe-Lageplan zur örtlichen Beschreibung eines Messestandes verwendet wird

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nutzung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan erlaubt

  • loebisch.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine Markenverletzung durch Abbildung auf Lageplan

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenrechtliche Nutzung im Markenrechtsstreit

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Abbildung auf Messe-Lageplan?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fremde Marken auf dem Messelageplan

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Markenmäßige Nutzung




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Köln, 03.04.2018 - 31 O 298/17  
    Dies gebietet eine Auslegung der gültigen Fassung von § 23 Nr. 1 MarkenG im vorgenannten Sinne (vgl. LG Köln, Urt. v. 07.03.2017, 33 O 116/16 [zur Auslegung von § 23 Nr. 3 MarkenG im Lichte von Art. 14 Abs. 1 lit. c MRL-2015]; OLG Frankfurt, Urt. v. 01.06.2017, 6 U 17/17 [zu Art. 10 Abs. 3 lit. d MRL-2015]; a.A.: Thiering, in: Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage 2018, § 23, Rn. 137).
  • OLG Köln, 14.07.2017 - 6 U 194/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Produkten ohne Angaben zum Grundpreis

    Die Beklagte beantragt, das am 10.11.2015 verkündete Urteil des Landgerichts Köln, Az. 33 O 116/16 aufzuheben und die Klage abzuweisen.
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