Rechtsprechung
| LG München I, 11.10.2022 - 33 O 13261/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- BAYERN | RECHT
UWG § 3a; VO (EU) Nr. 1169/2011 Art. 7 Abs. 2
Unlautere Bezeichnung eines Puddingproduktes - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: "Caramel Pudding" muss Karamell enthalten
Kurzfassungen/Presse
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidriger Verstoß gegen Art. 7 Abs. 2 LMIV wenn "Caramel Pudding" kein Karamell sondern nur Karamell Aroma enthält
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 02.12.2015 - I ZR 45/13
BGH verbietet "HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER"-Werbung von Teekanne
Auszug aus LG München I, 11.10.2022 - 33 O 13261/21
Dabei muss dem Verbraucher gar nicht bewusst sein, dass Karamell aus Zucker hergestellt wird, vielmehr wird er erwarten, dass in einem als "Caramel Pudding" bezeichneten Pudding eine Zutat, die Karamell ist bzw. so heißt, zugefügt wurde und nicht nur ein solches Aroma (vgl. insoweit BGH GRUR 2016, 738, Rn. 21 - Himbeer-Vanille-Abenteuer II; LG München II BeckRs 2010, 8377 - Wasabi Erbsen). - LG München II, 18.11.2009 - 1 HKO 4243/09
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für "Wasabi-Erbsen" ohne den …
Auszug aus LG München I, 11.10.2022 - 33 O 13261/21
Dabei muss dem Verbraucher gar nicht bewusst sein, dass Karamell aus Zucker hergestellt wird, vielmehr wird er erwarten, dass in einem als "Caramel Pudding" bezeichneten Pudding eine Zutat, die Karamell ist bzw. so heißt, zugefügt wurde und nicht nur ein solches Aroma (…vgl. insoweit BGH GRUR 2016, 738, Rn. 21 - Himbeer-Vanille-Abenteuer II; LG München II BeckRs 2010, 8377 - Wasabi Erbsen). - BGH, 29.07.2021 - I ZR 114/20
Kieferorthopädie
Auszug aus LG München I, 11.10.2022 - 33 O 13261/21
Gehören die Mitglieder der Kammer selbst zu den angesprochenen Verkehrskreisen, bedarf es im Allgemeinen keines durch eine Meinungsumfrage untermauerten Sachverständigengutachtens, um das Verkehrsverständnis zu ermitteln (st. Rspr.; vgl. nur BGH GRUR 2021, 1315, Rn. 18 - Kieferorthopädie, m.w.N.). - OLG München, 11.03.2021 - 6 U 6125/20
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch, Vorläufige Vollstreckbarkeit, …
Auszug aus LG München I, 11.10.2022 - 33 O 13261/21
Für die Prüfung der streitgegenständlichen Produktgestaltung ist diese so in den Blick zu nehmen, wie sie dem angesprochenen Durchschnittsverbraucher gegenübertritt (OLG München GRUR-RR 2021, 500 - Von uns für Sie geprüft!), hier vorgelegt in der Anlage K 2. - BGH, 09.09.2021 - I ZR 125/20
Influencer II
Auszug aus LG München I, 11.10.2022 - 33 O 13261/21
Für die Frage, wie eine Werbung verstanden wird, ist auf die Sichtweise des durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen und verständigen Verbrauchers abzustellen, der zur angesprochenen Gruppe gehört (BGH, GRUR 2021, 1414 - Influencer II).