Rechtsprechung
   LG München I, 22.12.2015 - 33 O 18890/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,43025
LG München I, 22.12.2015 - 33 O 18890/14 (https://dejure.org/2015,43025)
LG München I, Entscheidung vom 22.12.2015 - 33 O 18890/14 (https://dejure.org/2015,43025)
LG München I, Entscheidung vom 22. Dezember 2015 - 33 O 18890/14 (https://dejure.org/2015,43025)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    MarkenG §§ 26 I, 49 I, 55 I, II Nr. 1; RL 2008/95/EG Art. 10 I; BGB § 242
    Anspruch auf Einwilligung in Löschung wegen Nichtbenutzung der Marke

  • damm-legal.de

    Klinische Studien eines Wirkstoffs sind kein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Marke

  • kanzlei.biz

    Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke für Arzneimittel durch Durchführung einer klinischen Studie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Einwilligung in die Löschung einer deutschen Wortmarke wegen Geltendmachung der Nichtbenutzung gem. § 49 Abs. 1 MarkenG; Anforderungen an den Nachweis der tatsächlichen Benutzung einer Marke i.S.v. § 26 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Klinische Studien eines Wirkstoffs sind kein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Marke

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 450
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