Weitere Entscheidung unten: LG Berlin, 08.08.2013

Rechtsprechung
   LG Köln, 29.01.2008 - 33 O 212/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Marken auf T-Shirts - keine Verletzung durch Aufdruck "Ich ben ne Kölsche Jung"




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Köln, 25.09.2012 - 33 O 719/11  

    Beeinträchtigung der Wertschätzung einer lizenzierten Marke bei Verwendung des

    Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass es seit geraumer Zeit üblich ist, dass Marken als großflächiger Aufdruck auf der Brust- oder Rückseite, insbesondere von T-Shirts und/oder Pullovern aufgebracht werden (vgl. nur BGH, Urteil vom 14.01.2010, Az.: I ZR 82/08 - CCCP ; OLG Hamburg NJOZ 2005, 3678 - Junge Pioniere; OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 259 - CCCP; LG Köln, Urteil vom 29.01.2008, Az.: 33 O 212/07 ) .

    Für die Annahme einer markenmäßigen Benutzung reicht indes nach Vorstehendem die objektive, nicht völlig fern liegende Möglichkeit, dass der Verkehr einen Herkunftshinweis annimmt, aus ( LG Köln, Urteil vom 29.01.2008, Az.: 33 O 212/07) .

  • BPatG, 02.11.2009 - 27 W (pat) 219/09  
    Aber selbst wenn das Publikum bei einer solchen Anbringung der Wortfolge auf einzelnen Waren in ihr keinen Herkunftshinweis, sondern eine Art "Statement" in Form eines Bekenntnisses zur Stadt Köln erblicken würde (vgl. hierzu Landgericht Köln, Urteil vom 29. Januar 2008, Az. 33 O 212/07) vermag dies eine Schutzfähigkeit nicht unbedingt zu beseitigen.
  • BPatG, 18.09.2008 - 27 W (pat) 88/08  
    Aber selbst wenn der Verkehr bei einer solchen Anbringung der Wortfolge auf einzelnen Waren in ihr keinen Herkunftshinweis, sondern eine Art "Statement" in Form eines Bekenntnisses zur Stadt Köln erblicken würde (vgl. zutreffend hierzu Landgericht Köln, Urteil vom 29. Januar 2008 - Az. 33 O 212/07 veröffentlicht unter.
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 08.08.2013 - 33 O 212/07   

Verfahrensgang

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