Rechtsprechung
| LG München I, 24.06.2008 - 33 O 22144/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Kartellrecht: Formularmäßiges Verbot des Vertriebs von Waren über Internet-Auktionen durch Vertriebshändler eines Markenherstellers
- Kanzlei Prof. Schweizer
Vorteil des Vertriebs über Internet-Auktions-Plattform
- Kanzlei Prof. Schweizer
Vorteil des Vertriebs über Internet-Auktions-Plattform
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeitsprüfung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer deutschen Vertriebsgesellschaft eines international tätigen und eines der größten Sportartikelhersteller der Welt; Kartellrechtliche Überprüfung von Vereinbarungen einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 1, 33 Abs. 1, 3 GWB, Art. 81 Abs. 1b EGV, Art. 2 Abs. 1 der Vertikal-GVO (EG)
Ein Hersteller darf den Vertrieb seiner Ware über Internethandelsplattformen verbieten - Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)
Vorteil des Vertriebs über Internet-Auktions-Plattform
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Durch AGB kann Vertrieb über Online-Auktions-Plattform untersagt werden
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Unternehmen darf dem Besteller Vertrieb über Internet-Auktions-Plattform verbieten
- juracontent.de
, S. 10 (Rechtsprechungsübersicht)
EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2008 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2009, 145)
Verfahrensgang
- LG München I, 24.06.2008 - 33 O 22144/07
- OLG München, 02.07.2009 - U (K) 4842/08
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 19.09.2013 - 2 U 8/09
Zulässigkeit von Online-Vertriebsbeschränkungen
Tatsächlich wird die Auktionsplattform - wie der Senat auch aus eigener Anschauung weiß - in der Öffentlichkeit immer wieder in die Nähe eines Flohmarktes gerückt und auch im Zusammenhang mit dem Absatz von Fälschungen von Markenartikeln genannt (vgl. auch LG München, Urteil vom 24. Juni 2008 - 33 O 22144/07 - Rz. 56 (zitiert nach juris)). - OLG München, 02.07.2009 - U (K) 4842/08
Keine Beschränkung des Kundenkreises durch Online-Vertriebsverbot
Mit Urteil vom 24. Juni 2008 - 33 O 22144/07 - (juris), auf dessen tatsächliche Feststellungen ergänzend Bezug genommen wird, hat das Landgericht die Klage abgewiesen.