Rechtsprechung
   LG München I, 24.06.2008 - 33 O 22144/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,19701
LG München I, 24.06.2008 - 33 O 22144/07 (https://dejure.org/2008,19701)
LG München I, Entscheidung vom 24.06.2008 - 33 O 22144/07 (https://dejure.org/2008,19701)
LG München I, Entscheidung vom 24. Juni 2008 - 33 O 22144/07 (https://dejure.org/2008,19701)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,19701) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Kartellrecht: Formularmäßiges Verbot des Vertriebs von Waren über Internet-Auktionen durch Vertriebshändler eines Markenherstellers

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Vorteil des Vertriebs über Internet-Auktions-Plattform

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Vorteil des Vertriebs über Internet-Auktions-Plattform

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeitsprüfung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer deutschen Vertriebsgesellschaft eines international tätigen und eines der größten Sportartikelhersteller der Welt; Kartellrechtliche Überprüfung von Vereinbarungen einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 1, 33 Abs. 1, 3 GWB, Art. 81 Abs. 1b EGV, Art. 2 Abs. 1 der Vertikal-GVO (EG)
    Ein Hersteller darf den Vertrieb seiner Ware über Internethandelsplattformen verbieten

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Vorteil des Vertriebs über Internet-Auktions-Plattform

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Durch AGB kann Vertrieb über Online-Auktions-Plattform untersagt werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unternehmen darf dem Besteller Vertrieb über Internet-Auktions-Plattform verbieten

  • juracontent.de PDF, S. 10 (Rechtsprechungsübersicht)

    EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2008 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2009, 145)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 04.11.2003 - KZR 2/02

    "Depotkosmetik im Internet"; Ausschluss von Internet-Händlern von der Belieferung

    Auszug aus LG München I, 24.06.2008 - 33 O 22144/07
    58e) Dass die hier streitgegenständliche Klausel kartellrechtlich zulässig ist, entspricht schließlich der Rechtsprechung des BGH in der Entscheidung "Depotkosmetik im Internet", GRUR 2004, 351 ff. Zwar betrifft diese Entscheidung die Betreiber eines selektiven Vertriebssystems, sie ist aber gleichwohl auf den hier zu entscheidenden Fall zu übertragen: Zum einen ist kein sachlich gerechtfertigter Grund erkennbar, der Beklagten die hier zu beurteilenden Qualitätsanforderungen nur deswegen zu untersagen, weil sie kein selektives Vertriebssystem unterhält.
  • EuGH - C-291/01

    Smanor u.a. / Kommission

    Auszug aus LG München I, 24.06.2008 - 33 O 22144/07
    Solche Vereinbarungen sind untersagungswürdig, weil und soweit sie eine Aufteilung von Märkten nach Gebieten oder Kundengruppen bezwecken (vgl. Ziffer 49 der Leitlinien der Kommission für vertikale Beschränkungen (2000/C 291/01)).
  • KG, 19.09.2013 - 2 U 8/09

    Zulässigkeit von Online-Vertriebsbeschränkungen

    Tatsächlich wird die Auktionsplattform - wie der Senat auch aus eigener Anschauung weiß - in der Öffentlichkeit immer wieder in die Nähe eines Flohmarktes gerückt und auch im Zusammenhang mit dem Absatz von Fälschungen von Markenartikeln genannt (vgl. auch LG München, Urteil vom 24. Juni 2008 - 33 O 22144/07 - Rz. 56 (zitiert nach juris)).
  • OLG München, 02.07.2009 - U (K) 4842/08

    Keine Beschränkung des Kundenkreises durch Online-Vertriebsverbot

    Mit Urteil vom 24. Juni 2008 - 33 O 22144/07 - (juris), auf dessen tatsächliche Feststellungen ergänzend Bezug genommen wird, hat das Landgericht die Klage abgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht