Volltextveröffentlichungen (5)

• BAYERN | RECHT

  MarkenG §§ 14 II Nr. 1, V, VII
  Markenrechtsverletzung, Herkunftsfunktion, Online-Handelsplattform, Vertriebssystem, Suchmaschine, Trefferliste

• damm-legal.de

  Zeigt Amazon in den Suchergebnissen neben der gesuchten Marke Konkurrenzprodukte, liegt eine Markenverletzung vor

• suchmaschinen-und-recht.de

  Amazon-Suchergebnisse, die neben den gesuchten Markenprodukten auch Mitbewerber anzeigen, sind eine Markenverletzung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Aufführen von konkurrierenden Waren anderer Hersteller in den Suchergebnissen eines Betreibers einer Internet-Verkaufsplattform in der Ergebnisliste seiner Suchmaschine nach Eingabe einer Marke als Markenrechtsverletzung; Unterlassungsanspruch hinsichtlich Verwechslungsgefahr der Marke "Ort-lieb"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Amazon darf nach der Suche eines konkreten Markennamens keine Konkurrenzprodukte in den Suchergebnissen anzeigen

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zeigt Amazon in den Suchergebnissen neben der gesuchten Marke Konkurrenzprodukte, liegt eine Markenverletzung vor

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Markenverletzung bei Amazon-Suchergebnissen

 
• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Markenverletzung durch Anzeige von Alternativ-Angeboten

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Markenrechtsverletzung durch den Betreiber einer Internet-Verkaufsplattform

• kvlegal.de (Kurzinformation)

  Erscheinen nach Eingabe eines Markennamens auch Konkurrenzprodukte anderer Hersteller in der Ergebnisliste einer Online-Verkaufsplattform, stellt dies eine Markenverletzung dar

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Amazon-Suchergebnisse, die neben den gesuchten Markenprodukten auch Mitbewerber anzeigen, sind Markenverletzung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Markenverletzung durch Trefferliste bei Amazon

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Markenverletzung durch Trefferliste im Online-Shop

Verfahrensgang

• LG München I, 18.08.2015 - 33 O 22637/14
• OLG München, 12.05.2016 - 29 U 3500/15
• BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16

Papierfundstellen

• MMR 2016, 199 (Ls.)

Wird zitiert von ... (4)

• BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16

  Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte …

  Das Landgericht hat der auf das Markenrecht gestützten Klage stattgegeben (LG München I, Urteil vom 18. August 2015 - 33 O 22637/14, juris).
• OLG München, 12.05.2016 - 29 U 3500/15

  Markenmäßige Benutzung in Suchmaschinen

  Das Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts München I vom 18.08 2015, Az. 33 O 22637/14 wird aufgehoben.
• LG München I, 04.07.2017 - 33 O 7751/16

  Ansprüche aus behaupteter Kennzeichenrechtsverletzung

  Der Entscheidung des OLG München vom 12.05.2016, Az. 29 U 3500/15, lag eine Verletzungshandlung durch eine interne Suchmaschine zugrunde (vgl. auch die Entscheidung der Vorinstanz, LG München I, BeckRs 2015, 17221 Rn. 47).

  Auch dieses Ergebnis steht der bisherigen Rechtsprechung der Kammer nicht entgegen: In der Entscheidung LG München I, BeckRs 2015, 17221, Rn. 48, wurde vielmehr die hiesige Beklagte zu 1) als Beauftragte weiterer A...-Gesellschaften (unter anderem der hiesigen Beklagten zu 2)) angesehen.

• OLG München, 26.10.2015 - 29 W 1861/15

  Markenrechtsverletzende Anzeige bei Verlinkung auf Angebotsliste mit auch fremden …

  Wie das Landgericht im Urteil vom 18.08.2015 im zwischen den Parteien geführten Parallelverfahren Az. 33 O 22637/14 zutreffend ausgeführt hat, wird die "Lotsenfunktion" der Marke dazu missbraucht, den angesprochenen Verkehr zu Angeboten Dritter zu locken und folglich die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigt.