Rechtsprechung
   LG München I, 18.08.2015 - 33 O 22637/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    MarkenG §§ 14 II Nr. 1, V, VII
    Markenrechtsverletzung, Herkunftsfunktion, Online-Handelsplattform, Vertriebssystem, Suchmaschine, Trefferliste

  • damm-legal.de

    Zeigt Amazon in den Suchergebnissen neben der gesuchten Marke Konkurrenzprodukte, liegt eine Markenverletzung vor

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Amazon-Suchergebnisse, die neben den gesuchten Markenprodukten auch Mitbewerber anzeigen, sind eine Markenverletzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufführen von konkurrierenden Waren anderer Hersteller in den Suchergebnissen eines Betreibers einer Internet-Verkaufsplattform in der Ergebnisliste seiner Suchmaschine nach Eingabe einer Marke als Markenrechtsverletzung; Unterlassungsanspruch hinsichtlich Verwechslungsgefahr der Marke "Ort-lieb"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Amazon darf nach der Suche eines konkreten Markennamens keine Konkurrenzprodukte in den Suchergebnissen anzeigen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zeigt Amazon in den Suchergebnissen neben der gesuchten Marke Konkurrenzprodukte, liegt eine Markenverletzung vor

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenverletzung bei Amazon-Suchergebnissen

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Anzeige von Alternativ-Angeboten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch den Betreiber einer Internet-Verkaufsplattform

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Erscheinen nach Eingabe eines Markennamens auch Konkurrenzprodukte anderer Hersteller in der Ergebnisliste einer Online-Verkaufsplattform, stellt dies eine Markenverletzung dar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Amazon-Suchergebnisse, die neben den gesuchten Markenprodukten auch Mitbewerber anzeigen, sind Markenverletzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Trefferliste bei Amazon

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Trefferliste im Online-Shop

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2016, 199 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16  

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte

    6 Das Landgericht hat der auf das Markenrecht gestützten Klage stattgegeben (LG München I, Urteil vom 18. August 2015 - 33 O 22637/14, juris).
  • OLG München, 12.05.2016 - 29 U 3500/15  

    Markenmäßige Benutzung in Suchmaschinen

    Das Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts München I vom 18.08 2015, Az. 33 O 22637/14 wird aufgehoben.
  • OLG München, 26.10.2015 - 29 W 1861/15  

    Markenrechtsverletzende Anzeige bei Verlinkung auf Angebotsliste mit auch fremden

    Wie das Landgericht im Urteil vom 18.08.2015 im zwischen den Parteien geführten Parallelverfahren Az. 33 O 22637/14 zutreffend ausgeführt hat, wird die "Lotsenfunktion" der Marke dazu missbraucht, den angesprochenen Verkehr zu Angeboten Dritter zu locken und folglich die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigt.
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