LG München I, 18.08.2015 - 33 O 22637/14

BAYERN | RECHT
MarkenG §§ 14 II Nr. 1, V, VII
Markenrechtsverletzung, Herkunftsfunktion, Online-Handelsplattform, Vertriebssystem, Suchmaschine, Trefferliste
damm-legal.de
Zeigt Amazon in den Suchergebnissen neben der gesuchten Marke Konkurrenzprodukte, liegt eine Markenverletzung vor
suchmaschinen-und-recht.de
Amazon-Suchergebnisse, die neben den gesuchten Markenprodukten auch Mitbewerber anzeigen, sind eine Markenverletzung
Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufführen von konkurrierenden Waren anderer Hersteller in den Suchergebnissen eines Betreibers einer Internet-Verkaufsplattform in der Ergebnisliste seiner Suchmaschine nach Eingabe einer Marke als Markenrechtsverletzung; Unterlassungsanspruch hinsichtlich Verwechslungsgefahr der Marke "Ort-lieb"
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

wbs-law.de (Kurzinformation)
Amazon darf nach der Suche eines konkreten Markennamens keine Konkurrenzprodukte in den Suchergebnissen anzeigen
damm-legal.de (Kurzinformation)
Zeigt Amazon in den Suchergebnissen neben der gesuchten Marke Konkurrenzprodukte, liegt eine Markenverletzung vor
ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Markenverletzung bei Amazon-Suchergebnissen

anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Markenverletzung durch Anzeige von Alternativ-Angeboten
Jurion (Kurzinformation)
Markenrechtsverletzung durch den Betreiber einer Internet-Verkaufsplattform
kvlegal.de (Kurzinformation)
Erscheinen nach Eingabe eines Markennamens auch Konkurrenzprodukte anderer Hersteller in der Ergebnisliste einer Online-Verkaufsplattform, stellt dies eine Markenverletzung dar
dr-bahr.com (Kurzinformation)
Amazon-Suchergebnisse, die neben den gesuchten Markenprodukten auch Mitbewerber anzeigen, sind Markenverletzung
anwalt.de (Kurzinformation)
Markenverletzung durch Trefferliste bei Amazon
anwalt.de (Kurzinformation)
Markenverletzung durch Trefferliste im Online-Shop

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BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16
Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte …
Das Landgericht hat der auf das Markenrecht gestützten Klage stattgegeben (LG München I, Urteil vom 18. August 2015 - 33 O 22637/14, juris).
OLG München, 12.05.2016 - 29 U 3500/15
Markenmäßige Benutzung in Suchmaschinen
Das Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts München I vom 18.08 2015, Az. 33 O 22637/14 wird aufgehoben.
OLG München, 26.10.2015 - 29 W 1861/15
Markenrechtsverletzende Anzeige bei Verlinkung auf Angebotsliste mit auch fremden …
Wie das Landgericht im Urteil vom 18.08.2015 im zwischen den Parteien geführten Parallelverfahren Az. 33 O 22637/14 zutreffend ausgeführt hat, wird die "Lotsenfunktion" der Marke dazu missbraucht, den angesprochenen Verkehr zu Angeboten Dritter zu locken und folglich die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigt.

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