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   LG Köln, 11.09.2012 - 33 O 353/11   

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https://dejure.org/2012,29612
LG Köln, 11.09.2012 - 33 O 353/11 (https://dejure.org/2012,29612)
LG Köln, Entscheidung vom 11.09.2012 - 33 O 353/11 (https://dejure.org/2012,29612)
LG Köln, Entscheidung vom 11. September 2012 - 33 O 353/11 (https://dejure.org/2012,29612)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • JurPC

    Zur Haftung des Anschlussinhabers für Ehegatten und Kinder in sog. Filesharing-Fällen

  • aufrecht.de

    LG Köln zur vermuteten Störerhaftung im Filesharing

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzung betreffend ein Computerspiel; Voraussetzungen für eine Störerhaftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen

  • kanzlei.biz

    Ehemann haftet bei Filesharing nicht für Ehefrau und Kinder

  • info-it-recht.de

    Nutzung Internetanschluss durch Familienangehörige; Anforderungen sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers; Voraussetzungen der Störerhaftung

  • dr-wachs.de

    Einschränkung der Störerhaftung bei Filesharing

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 832; BGB § 1004 analog
    Anforderungen an eine sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzung betreffend ein Computerspiel; Voraussetzungen für eine Störerhaftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Filesharing-Abmahnung: Landgericht Köln kippt Störerhaftung bei Familien-Anschlüssen (?)

  • internet-law.de (Kurzinformation und Diskussion)

    Anschlussinhaber haftet nicht für Filesharing

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber haftet nicht bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    LG Köln Störerhaftung bei Filesharing

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Keine Störerhaftung bei Familienanschluss

  • Telepolis (Pressemeldung, 12.10.2012)

    Filesharing und Bildanmaßung: Begrenzung von Störerhaftung und Foto-Streitwerten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber haftet nicht bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

  • infodocc.info (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber haftet weder als Täter noch als Störer

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Keine automatische Haftung der Eltern bei Filesharing

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Filesharing Abmahnung: Haftet der Anschlussinhaber für seine Familienmitglieder?

  • internetrecht-nuernberg.de (Kurzinformation)
  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Ich war's nicht! - Haftung des Internetanschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzungen durch P2P-Netzwerke

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Keine Störerhaftung bei Familienanschluss

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine Beweislastumkehr und keine generelle Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung bei Filesharing und minderjährigen Kindern

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine pauschale Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung bei einem Familienanschluss?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung bei einem Familienanschluss?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Keine Störerhaftung bei Familienanschluss

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Haftung des Anschlussinhabers

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fehlende Nachweisbarkeit der WLAN-Nutzung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Filesharing: Rechteinhaber muss Urheberrechtsverletzung durch Anschlussinhaber nachweisen - LG Köln verneint Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Rechtsprechung zur Störerhaftung des Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzung könnte sich ändern

Besprechungen u.ä.

  • internet-law.de (Kurzinformation und Diskussion)

    Anschlussinhaber haftet nicht für Filesharing

Papierfundstellen

  • ZUM 2013, 66
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • AG Köln, 25.07.2019 - 148 C 408/18

    Filesharing: Kostenübernahme wg. treuwidrigen Verstoßes gegen vorprozessuale

    Ebenso wenig verkennt es, dass in Literatur und Rechtsprechung streitig ist, ob zwischen dem zu Unrecht abgemahnten Anschlussinhaber und dem Abmahnenden eine Sonderrechtsbeziehung besteht (dafür: Röß , NJW 2019, 1983 (1984); i.E. wohl auch BeckOK UrhR/ Reber , 23. Ed. 20.4.2018, UrhG § 97a Rn. 29; dagegen etwa: i.E. Forch , GRUR-Prax 2014, 367 (368 f.); LG Köln, Urteil vom 11.09.2012 - 33 O 353/11 - beck-online).
  • LG Rostock, 31.01.2014 - 3 O 1153/13

    Prüf- und Kontrollpflichten in Filesharing-Fällen

    Ein darüber hinausgehender Bezug zum Gerichtsbezirk Rostock ist nicht erforderlich (vgl. LG Köln, Urteil vom 11.09.2012, Az: 33 O 353/11, Juris).
  • OLG Frankfurt, 22.03.2013 - 11 W 8/13

    Haftung des Internetanschlussinhabers als Störer

    Können nämlich schon weitergehende - sekundäre - Darlegungen des Anschlussinhabers als diejenige, dass Hausgenossen selbständig auf den Internetanschluss zugreifen können, bei der täterschaftlichen Haftung, bei der zudem eine tatsächliche Vermutung gegen den Anschlussinhaber streitet, nicht verlangt werden, kann dies erst recht nicht bei der Verteidigung gegen die Inanspruchnahme als Störer gefordert werden [ebenso LG Köln, Urt. v. 11.9.2012 - 33 O 353/11 m. zust. Anm. von Rathsack, zit. nach juris].
  • AG Hamburg, 27.03.2015 - 36a C 363/14

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Sekundäre Darlegungslast des

    Der Anschlussinhaber erfüllt daher die ihm obliegende sekundäre Darlegungslast, wenn er die Personen, die selbständig und eigenverantwortlich Zugriff auf den Internetanschluss haben, ermittelt und namentlich unter Angabe einer bekannten Anschrift benennt (vgl. LG Hamburg, Beschluss vom 09.09.2014 - 310 S 16/14 - ; OLG Köln, MMR 2011, 396, 397; OLG Hamm, MMR 2012, 40, 41; NJW-RR 2014, 229; LG Köln, ZUM 2013, 66, 67f. [nicht rechtskräftig]; AG Frankfurt a.M., Urt. v. 27.09.2013, 29 C 275/13, Rz. 17, 21f. [zitiert nach juris]; AG Düsseldorf, Urt. v. 19.11.2013, 57 C 3144/13, Rz. 19 [zitiert nach juris]; AG Bielefeld, Urt. v. 06.03.2014, 42 C 368/13, Rz. 12 [zitiert nach juris]).

    Das hat die Rechtsprechung, auch die Hamburgische, bereits mehrfach für ähnliche Konstellationen entschieden (vgl. z.B. OLG Köln, 14.03.2014, 6 U 109/13, 6 U 109/13 - juris; LG Köln, 11.09.20112, 33 O 353/11 - juris, dort Rn. 33).

    Können nämlich schon weitergehende - sekundäre - Darlegungen des Anschlussinhabers als diejenige, dass Hausgenossen selbständig auf den Internetanschluss zugreifen können (s.o.), bei der täterschaftlichen Haftung nicht verlangt werden, kann dies erst recht nicht bei der Verteidigung gegen die Inanspruchnahme als Störer gefordert werden (so auch LG Köln, 11.09.20112, 33 O 353/11, auch in Bezug auf Sicherungspflichten bzgl. des Routers - zitiert nach juris).

  • AG Hamburg, 03.07.2015 - 36a C 134/14

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Sekundäre Darlegungslast des

    Der Anschlussinhaber erfüllt daher die ihm obliegende sekundäre Darlegungslast, wenn er die Personen, die selbständig und eigenverantwortlich Zugriff auf den Internetanschluss haben, ermittelt und namentlich unter Angabe einer bekannten Anschrift benennt (vgl. OLG Hamburg, 02.02.2015, 5 W 47/13 - nicht veröffentlicht; LG Hamburg, Beschluss vom 09.09.2014, 310 S 16/14 - nicht veröffentlicht; OLG Köln, MMR 2011, 396, 397; OLG Hamm, MMR 2012, 40, 41; NJW-RR 2014, 229; LG Köln, ZUM 2013, 66, 67f.; AG Frankfurt a.M., 27.09.2013, 29 C 275/13 - juris, dort Rn. 17, 21f.; AG Düsseldorf, 19.11.2013, 57 C 3144/13 - juris, dort Rn. 19; AG Bielefeld, 06.03.2014, 42 C 368/13 - juris, dort Rn. 12).
  • AG Düsseldorf, 18.06.2020 - 10 C 89/17

    Abmahnkosten; Haftung für Abmahnkosten; Abmahnung; Tauschbörse;

    Ebenso wenig verkennt es, dass in Literatur und Rechtsprechung streitig ist, ob zwischen dem zu Unrecht abgemahnten Anschlussinhaber und dem Abmahnenden eine Sonderrechtsbeziehung besteht (dafür: Röß , NJW 2019, 1983 (1984); i.E. wohl auch BeckOK UrhR/ Reber , 23. Ed. 20.4.2018, UrhG § 97a Rn. 29; dagegen etwa: i.E. Forch , GRUR-Prax 2014, 367 (368 f.); LG Köln, Urteil vom 11.09.2012 - 33 O 353/11 - beck-online).
  • AG Hannover, 19.02.2014 - 539 C 11339/13

    Keine Störerhaftung bei ungeschütztem WLAN, wenn weitere Familienmitglieder

    Dafür wird es regelmäßig genügen, wenn Hausgenossen des Anschlussinhabers, wie z. B. sein Ehegatte, selbständig auf den Internetanschluss zugreifen können (OLG Köln, MMR 2012, 549; LG Köln vom 11.09.2012, 33 O 353/11; LG Düsseldorf, NJW 2012, 3663; AG Frankfurt, MMR 2012, 620).
  • AG Düsseldorf, 11.06.2013 - 57 C 16103/12

    Filesharing Abmahnung kann vollkommen unbrauchbar sein

    Eine Haftung aus § 832 Abs. 1 BGB kommt unabhängig von der Frage, ob eine ausreichende Belehrung des 1995 geborenen Sohnes zum Verbot des Filesharing erfolgt ist, schon deswegen nicht in Betracht, weil nicht feststeht, dass dieser Sohn Täter der Urheberrechtsverletzung war (vgl. hierzu LG Köln ZUM 2013, 66).
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