Rechtsprechung
   LG Köln, 25.09.2012 - 33 O 719/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • kanzlei.biz

    Keine "scheiß" Marken

  • fernsehkritik.tv PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3
    Beeinträchtigung der Wertschätzung einer lizenzierten Marke bei Verwendung des Markennamens auf T-Shirts mit dem Zusatz "scheiß"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beeinträchtigung der Wertschätzung einer lizenzierten Marke bei Verwendung des Markennamens auf T-Shirts mit dem Zusatz "scheiß"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    T-Shirts mit einem "Scheiss-RTL”-Logo verstoßen gegen Markenrechte des TV-Senders

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    T-Shirt "Scheiß RTL” ein Markenrechtsverstoß?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zu "Scheiss RTL”-T-Shirts - Meinungs- und Kunstfreiheit light?

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Verkauf von Scheiß RTL untersagt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "Scheiß RTL"- Shirts dürfen nicht verkauft werden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Scheiß RTL"-T-Shirts verboten - Fernsehkritiker darf T-Shirts mit diesem Aufdruck nicht mehr verkaufen

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Landgericht Köln untersagt Verkauf von Scheiß RTL

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung, 25.09.2012)

    T-Shirt-Prozess: Gericht verbietet "Scheiß RTL"-Aufdruck

  • Telepolis (Pressebericht, 26.09.2012)

    RTL beansprucht Monopol auf S******

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Scheiß RTL" auf T-Shirts ist rechtswidrige Markenverletzung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Qualitätsfernsehen? - Zulässigkeit des Wortzusatzes "scheiß" zu einer Wort-/Bildmarke

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Untersagung des Verkaufs von "Scheiß RTL" T-Shirts

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verkauf von Scheiß RTL untersagt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verkaufsverbot für "Scheiß RTL" T-Shirts - Verletzung des Markenrechtes

Besprechungen u.ä.

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Verkauf von Scheiß RTL untersagt

Sonstiges

  • lhr-law.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    RTL - eine beleidigte Marke

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 106
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