Rechtsprechung
   LG München I, 24.01.2017 - 33 O 7366/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,2805
LG München I, 24.01.2017 - 33 O 7366/16 (https://dejure.org/2017,2805)
LG München I, Entscheidung vom 24.01.2017 - 33 O 7366/16 (https://dejure.org/2017,2805)
LG München I, Entscheidung vom 24. Januar 2017 - 33 O 7366/16 (https://dejure.org/2017,2805)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,2805) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Titelerschleichung durch Umgehung der prozessualen Wahrheitspflicht - Eine rechtsmissbräuchlich und unter Verstoß gegen Treu und Glauben erwirkte Beschlussverfügung ist aufzuheben

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BGB § 242; ZPO § 937 Abs. 2
    Rechtsmissbräuchliche Titelerschleichung im Verfügungsverfahren

  • JurPC

    Rechtsmissbräuchliche Erwirkung einer einstweiligen Verfügung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io

    Rechtsmissbräuchliche Titelerschleichung im Verfügungsverfahren

  • ra.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Prozessuale Wahrheitspflicht verletzt: Einstweilige Verfügung ohne Bestand!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Erschlichene einstweilige Verfügung ist rechtsmissbräuchlich und aufzuheben - wahrheitswidrige Angabe wonach Gegner nicht auf Abmahnung reagiert hat

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchlich erwirkte Verfügung ist aufzuheben

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Treu und Glauben führt zur Aufhebung einer einstweiligen Verfügung

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verschweigen der Reaktion des Abgemahnten im Verfügungsverfahren ist rechtsmissbräuchlich

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Verschweigen der Reaktion eines Abgemahnten vor Gericht ist rechtsmissbräuchlich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Erschlichene einstweilige Verfügung ist wegen Verstoß gegen Treu und Glauben aufzuheben

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 602
  • MMR 2017, 423
  • MIR 2017, Dok. 011
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG München, 05.08.2021 - 29 U 6406/20

    Prozessuale Waffengleichheit im kennzeichenrechtlichen Verfügungsverfahren

    Denn die Beurteilung der Relevanz tatsächlicher und rechtlicher Ausführungen obliegt nicht der Antragstellerin oder den Antragstellervertretern, sondern dem Gericht (LG München I, WRP 2017, 496 Rn. 14), zumal dieses - wie dargestellt - aufgrund dessen in eigener Verantwortung hätte beurteilen können müssen, ob die zu diesem Zeitpunkt ersichtlich beabsichtigte Entscheidung ohne Beteiligung des Antragsgegners noch sachgerecht war oder aber die Grundsätze der prozessualen Waffengleichheit eine förmliche Beteiligung der Gegenseite am Verfahren erforderten bzw. die besondere Dringlichkeit für eine Entscheidung ohne mündliche Verhandlung anders beurteilt werden musste.
  • OLG München, 08.08.2019 - 29 W 940/19

    Dringlichkeitsschädliches Verhalten im Verfügungsverfahren

    Denn wäre dies der Fall, dann wäre im Hinblick auf die dann bislang nicht erfolgte Vorlage dieser Stellungnahme zu erwägen, ob rechtmissbräuchliches Verhalten der Antragstellerin anzunehmen wäre (vgl. hierzu Senat, WRP 2017, 1523 - Vorenthalten der Abmahnungserwiderung; LG München I, WRP 2017, 496 -Titelerschleichung).
  • LG München I, 14.03.2017 - 33 O 2806/17

    Rechtsmissbräuchlicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung

    Bei der Frage, ob die Interessenlage der Parteien eine Entscheidung im Beschlusswege - insbesondere eine solche ohne Anhörung des Antragsgegners - erfordert bzw. sachgerecht erscheinen lässt, ist auch zu berücksichtigen, ob zuvor eine Abmahnung erfolgt ist und der Antragsgegner daher die Möglichkeit hatte, sich gegenüber dem Abmahnenden zu äußern (vgl. Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig/Retzer, UWG, 4. Auflage, § 12 Rdnr. 374 ff.; LG München I, Urteil vom 24.01.2017, 33 O 7366/16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht