Rechtsprechung
| LG München I, 19.05.2009 - 33 O 8796/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- markenmagazin:recht
§§ 15, 5 MarkenG
Verwechlsungsgefahr zwischen der Zeitschrift "SUPERillu”und Titeln mit dem Bestandteil "Illu” - Kanzlei Prof. Schweizer
Erneuter Sieg für "SUPERillu" gegen weitere "Illu"- Titel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.10.2004 - I ZR 181/02
Das Telefon-Sparbuch
Auszug aus LG München I, 19.05.2009 - 33 O 8796/08
a) Da Werktitel allerdings grundsätzlich lediglich der Unterscheidung eines Werkes von einem anderen Werk dienen sollen und sie häufig keinen Hinweis auf einen Hersteller oder den Inhaber des Werkes enthalten, sind sie in der Regel nur gegen eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinne geschützt (vgl. BGH GRUR 2005, 264 ff, Rz. 29 - Das Telefon Sparbuch).