Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 27.04.2018 - 2 Rv 33 Ss 959/17   

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https://dejure.org/2018,17887
OLG Stuttgart, 27.04.2018 - 2 Rv 33 Ss 959/17 (https://dejure.org/2018,17887)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 27.04.2018 - 2 Rv 33 Ss 959/17 (https://dejure.org/2018,17887)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 27. April 2018 - 2 Rv 33 Ss 959/17 (https://dejure.org/2018,17887)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Burhoff online

    Bedeutender Schaden, Wertgrenze, unerlaubtes Entfernen vom Unfallort

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    "Bedeutender Schaden" bei unerlaubtem Entfernen vom Unfallort

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Dresden, 07.05.2019 - 3 Qs 29/19

    Bedeutender Sachschaden, Schadensgrenze, Entziehung der Fahrerlaubnis

    Nunmehr, vierzehn Jahre später, ist es jedoch geboten, diese Grenze auf mindestens 1.500,00 EUR anzuheben (vgl. LG Braunschweig, Beschluss vom 03.06.2016 - 8 Qs 113/16 [min. 1.500,00 EUR]; OLG Stuttgart, Beschluss vom 27.04.2018 - 2 Rv 33 Ss 959/17 [1.600,00 EUR]; LG Wuppertal, Beschluss vom 26.10.2017 - 25 Qs 34/17 [1.500,00 EUR]), da bei der Interpretation ausfüllungsbedürftiger Tatbestandsmerkmale wie bei dem "bedeutenden Schaden" im Sinne von § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB die allgemeine Geldentwicklung nicht außer Betracht bleiben darf.

    Da der Schutzzweck von § 142 StGB ist, die Vereitelung der zivilrechtlichen Schadensersatzansprüche der Unfallbeteiligten zu verhindern (Fischer, 66. Auflage, § 142 Rn. 2), können nur solche Schadenspositionen herangezogen werden, die erstattungsfähig sind (OLG Stuttgart, Urteil vom 27.04.2018 - 2 Rv 33 Ss 959/17; LG Aachen, Beschluss vom 13.11.2017 - 66 Qs 10/16; LG Wuppertal, Beschluss vom 26.10.2017 - 25 Qs 34/17).

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