Rechtsprechung
   BPatG, 27.04.2010 - 33 W (pat) 1/09   

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https://dejure.org/2010,30403
BPatG, 27.04.2010 - 33 W (pat) 1/09 (https://dejure.org/2010,30403)
BPatG, Entscheidung vom 27.04.2010 - 33 W (pat) 1/09 (https://dejure.org/2010,30403)
BPatG, Entscheidung vom 27. April 2010 - 33 W (pat) 1/09 (https://dejure.org/2010,30403)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SMART points (Wort-Bild-Marke)/SMART (Wort-Bild-Marke)/SMART" - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - grds. keine Ähnlichkeit von Dienstleistungen mit den zu ihrer Erbringung verwendeten Waren und den durch sie erzielten Ergebnissen - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SMART points (Wort-Bild-Marke)/SMART (Wort-Bild-Marke)/SMART" - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - grds. keine Ähnlichkeit von Dienstleistungen mit den zu ihrer Erbringung verwendeten Waren und den durch sie erzielten Ergebnissen - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 14.06.2011 - 24 W (pat) 25/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "ENVITEC/EnviCat" - Warenidentität und -ähnlichkeit -

    Der Umstand, dass Produkte eines Industriezweiges unter (wesentlicher) Mitwirkung von Technikern auf dem Gebiet der entsprechenden Industriezweiges entwickelt und hergestellt werden, stellt kein Kriterium der markenrechtlichen Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen dar (vgl. BPatG, Beschluss vom 27. April 2010 - 33 W (pat) 1/09)).
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