Rechtsprechung
   BPatG, 21.08.2007 - 33 W (pat) 103/05   

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https://dejure.org/2007,36213
BPatG, 21.08.2007 - 33 W (pat) 103/05 (https://dejure.org/2007,36213)
BPatG, Entscheidung vom 21.08.2007 - 33 W (pat) 103/05 (https://dejure.org/2007,36213)
BPatG, Entscheidung vom 21. August 2007 - 33 W (pat) 103/05 (https://dejure.org/2007,36213)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05

    My World

    Demgegenüber gab es entsprechend der Vorgaben des Bundesgerichtshofs seit "BONUS" (GRUR 1998, 465) und "BONUS II" (GRUR 2002, 816), und weiter in "RATIONAL SOFTWARE CORPORATION" (GRUR 2001, 162), "REICH und SCHÖN" (GRUR 2001, 1042); "Gute Zeiten - schlechte Zeiten" (GRUR 2001, 1043); "BerlinCard" (GRUR 2005, 417), "LOKMAUS" (GRUR 2005, 578) Entscheidungen, die diese Linie nicht verfolgten, sondern in denen allein auf tatsächliche Feststellungen zum beschreibenden Gebrauch des Markenworts im maßgeblichen Waren- oder Dienstleistungssegment abgestellt wurde und demnach Zeichen für schutzfähig gehalten wurden, wie "air-dsl" (BPatG, Beschluss v. 27.08.2007 - 25 W (pat) 98/05; "Audit Committe Institute" (BPatG, Beschluss v. 21.08.2007 - 33 W (pat) 103/05) und "EQUIFORUM" (BPatG, Beschluss v. 24.07.2007 - 33 W (pat) 104/05, sowie "NanoConcept" (33 W (pat) 85/06) und "artconcept" (33 W (pat) 65/06).
  • BPatG, 23.02.2010 - 33 W (pat) 51/08

    Markenbeschwerdeverfahren - "FAMILIENFONDS protected assets (Wort-Bildmarke)" -

    Maßgeblich für die Schutzfähigkeit der Wortfolge "Audit Committee Institute" war im Senatsbeschluss vom 21. August 2007 (33 W (pat) 103/05) die nicht ohne weiteres erfassbare Bedeutung der (in einer Zeile einheitlich geschriebenen) Gesamtwortfolge, die in Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen in jeder der in Betracht kommenden Bedeutungsvarianten wenig sinnvoll bzw. unpassend erschien und damit zumindest weitere gedankliche Überlegungen erforderte, um zu einer beschreibenden Gesamtaussage zu gelangen.
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