Rechtsprechung
   BPatG, 17.07.2007 - 33 W (pat) 123/04   

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https://dejure.org/2007,37198
BPatG, 17.07.2007 - 33 W (pat) 123/04 (https://dejure.org/2007,37198)
BPatG, Entscheidung vom 17.07.2007 - 33 W (pat) 123/04 (https://dejure.org/2007,37198)
BPatG, Entscheidung vom 17. Juli 2007 - 33 W (pat) 123/04 (https://dejure.org/2007,37198)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 13.08.2008 - 29 W (pat) 61/07

    Farbmarke Sonnengelb

    33 W (pat) 123/04 - Warburg Bank; Ströbele/ Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 8 Rn. 347).
  • BPatG, 27.11.2007 - 33 W (pat) 24/06
    Auch wenn es sich bei der Oberlausitz und insbesondere Bautzen sicherlich nicht um eine "Bankenhochburg" handelt, so kann ein Freihaltungsbedürfnis an diesen Ortsangaben für den Senat dennoch nicht zweifelhaft sein (vgl. a. Senatsentscheidungen vom 17. Juni 2007, 33 W (pat) 123/04 und 33 W (pat) 124/04; von Haus aus bestehendes Freihaltungsbedürfnis am Namen der Stadt Warburg (ca. 25 000 Einwohner) für Finanzdienstleistungen).
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