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   BPatG, 04.08.2009 - 33 W (pat) 126/07   

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BPatG, 04.08.2009 - 33 W (pat) 126/07 (https://dejure.org/2009,22202)
BPatG, Entscheidung vom 04.08.2009 - 33 W (pat) 126/07 (https://dejure.org/2009,22202)
BPatG, Entscheidung vom 04. August 2009 - 33 W (pat) 126/07 (https://dejure.org/2009,22202)
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Wird zitiert von ... (13)

  • BPatG, 25.02.2010 - 29 W (pat) 12/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Getränke Star (Wort-Bild-Marke)" -

    Sie wird daher in Verbindung mit dem Wort "Getränke" ohne weiteres als werbeübliche Anpreisung von "Spitzenleistungen im Getränkebereich" aufgefasst (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR ; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR ).
  • BPatG, 28.04.2020 - 28 W (pat) 29/19
    In der Werbesprache, in der Produkte vielfach mit Personen gleichgesetzt werden (vgl. BPatG 25 W (pat) 540/13 - GATEKEEPER), wird das Wort "Star" seit geraumer Zeit im übertragenen Sinn als Anpreisung eines Produkts verwendet, das über herausragende Eigenschaften verfügt (vgl. BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR).
  • BPatG, 18.12.2019 - 25 W (pat) 26/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "toolSTAR" - fehlende Unterscheidungskraft

    Entsprechende Komposita hat das Bundespatentgericht in einem jeweils einschlägigen Produktzusammenhang bereits häufig als nicht unterscheidungskräftig beurteilt (siehe dazu die Entscheidungen des Bundespatentgerichts: 28 W (pat) 503/19 - Star Cut; 28 W (pat) 001/17 - ÖkoStar; 29 W (pat) 112/11 - THE AUTOMOTIVE STAR; 30 W (pat) 534/12 - CADSTAR; 25 W (pat) 091/11 - Highland Star; 27 W (pat) 575/11 - campstar; 25 W (pat) 176/09 - StarTape; 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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