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   BPatG, 15.04.2008 - 33 W (pat) 13/07   

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https://dejure.org/2008,11836
BPatG, 15.04.2008 - 33 W (pat) 13/07 (https://dejure.org/2008,11836)
BPatG, Entscheidung vom 15.04.2008 - 33 W (pat) 13/07 (https://dejure.org/2008,11836)
BPatG, Entscheidung vom 15. April 2008 - 33 W (pat) 13/07 (https://dejure.org/2008,11836)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 1005
  • GRUR-RR 2009, 368 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

    DeutschlandCard

    Die Beschwerde der Anmelderin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG GRUR 2008, 1005).
  • BPatG, 03.03.2010 - 33 W (pat) 136/08

    Markenbeschwerdeverfahren - "LEBEN IST BEWEGUNG" - keine Unterscheidungskraft

    Ein enger, die Unterscheidungskraft ausschließender Bezug kann darüber hinaus auch bei Hilfsmitteln und -leistungen anzunehmen sein, die beim Vertrieb oder bei der Erbringung der angemeldeten Waren und Dienstleistungen regelmäßig erbracht werden (BGH GRUR 2006, 850 (Nr. 32) FUSSBALL WM 2006; vgl. BPatG GRUR 2008, 1005 (1008) Deutschland Card).
  • BPatG, 23.02.2010 - 33 W (pat) 14/08

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sales Catalog" - beschreibende Angabe für einen Teil

    Ein enger, die Unterscheidungskraft ausschließender Bezug kann z. B. bei Hilfsmitteln und -leistungen anzunehmen sein, die beim Vertrieb oder bei der Erbringung der angemeldeten Waren regelmäßig erbracht werden (BGH GRUR 2006, 850 (Nr. 32) FUSSBALL WM 2006; vgl. BPatG GRUR 2008, 1005 (1008) Deutschland Card).
  • BPatG, 03.03.2009 - 33 W (pat) 72/07
    Insoweit ist der sachliche Zusammenhang mit dem Blühen von Pflanzen aber immer noch so eng, dass die Eignung zur betrieblichen Herkunftsunterscheidung fehlt (vgl. BGH, GRUR 2005, 417 -BerlinCard; Senatsentscheidung GRUR 2008, 1005 -DeutschlandCard), zumal auch der durch die Marke suggerierte Aspekt des aufblühenden Kunden weiterhin sinnvoll mit der Anmeldemarke ausgedrückt wird.
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