Rechtsprechung
   BPatG, 05.11.2002 - 33 W (pat) 131/01   

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https://dejure.org/2002,22133
BPatG, 05.11.2002 - 33 W (pat) 131/01 (https://dejure.org/2002,22133)
BPatG, Entscheidung vom 05.11.2002 - 33 W (pat) 131/01 (https://dejure.org/2002,22133)
BPatG, Entscheidung vom 05. November 2002 - 33 W (pat) 131/01 (https://dejure.org/2002,22133)
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Wird zitiert von ... (9)

  • BPatG, 09.05.2016 - 25 W (pat) 522/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "maxSparplus" - keine Unterscheidungskraft

    Insoweit wird auf zahlreiche Entscheidungen des Bundespatentgerichts zu entsprechenden Wortkombinationen mit dem Bestandteil "Plus" hingewiesen, in denen "Plus" im Zusammenhang mit diversen Waren und Dienstleistungen als schutzunfähig angesehen worden ist (vgl. 33 W (pat) 131/01 Finanzplus; 26 W (pat) 081/07 "FRUTA PLUS"; 32 W (pat) 019/00 "Komfort Plus"; 24 W (pat) 051/04 "PROTECTION PLUS"; 33 W (pat) 046/04 "Risikoplus"; 29 W (pat) 351/99 "SelectPlus"; 32 W (pat) 103/99 "VOLUME PLUS"; 30 W (pat) 258/96 "VITAL PLUS"; vgl. auch die Senatsentscheidungen 25 W (pat) 310/03 "medizin plus" sowie 25 W (pat) 107/12 "TapePlus"; alle Entscheidungen mit einem Aktenzeichen des Jahres 2000 (= /00) oder jünger sind über die Homepage des BPatG zugänglich).
  • BPatG, 15.10.2015 - 30 W (pat) 530/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Stroke Unit Plus" - keine Unterscheidungskraft

    Entsprechende Wortkombinationen mit dem Bestandteil "Plus" sind in zahlreichen Entscheidungen im Zusammenhang mit den unterschiedlichsten Waren und Dienstleistungen als schutzunfähig angesehen worden (vgl. 33 W (pat) 131/01 Finanzplus; 26 W (pat) 081/07 "FRUTA PLUS"; 32 W (pat) 019/00 "Komfort Plus"; 24 W (pat) 051/04 "PROTECTION PLUS"; 33 W (pat) 046/04 "Risikoplus"; 29 W (pat) 351/99 "SelectPlus"; 32 W (pat) 103/99 "VOLUME PLUS"; 30 W (pat) 258/96 "VITAL PLUS"; 28 W (pat) 503/10 - "Premium PLUS+"; 28 W (pat) 2/10 - "Naturplus").
  • BPatG, 06.05.2014 - 25 W (pat) 107/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "TapePlus" - keine Unterscheidungskraft

    Entsprechende Wortkombinationen mit dem Bestandteil "Plus" sind in zahlreichen Entscheidungen im Zusammenhang mit den unterschiedlichsten Waren und Dienstleistungen als schutzunfähig angesehen worden (vgl. 33 W (pat) 131/01 Finanzplus; 26 W (pat) 081/07 "FRUTA PLUS"; 29 W (pat) 229/99 "Global Plus"; 32 W (pat) 019/00 "Komfort Plus"; 32 W (pat) 018/95 "OECOPLUS"; 24 W (pat) 051/04 "PROTECTION PLUS"; 33 W (pat) 046/04 "Risikoplus"; 29 W (pat) 351/99 "SelectPlus"; 32 W (pat) 103/99 "VOLUME PLUS"; 30 W (pat) 258/96 "VITAL PLUS"; vgl. auch die Senatsentscheidung 25 W (pat) 310/03 "medizin plus"; die meisten der vorgenannten Entscheidungen über die Homepage des BPatG zugänglich.
  • BPatG, 05.05.2014 - 25 W (pat) 507/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Portfolio Plus Police Exklusiv" -

    Entsprechende Wortkombinationen mit dem Bestandteil "Plus" sind in zahlreichen Entscheidungen im Zusammenhang mit den unterschiedlichsten Waren und Dienstleistungen als schutzunfähig angesehen worden (vgl. 33 W (pat) 131/01 Finanzplus; 26 W (pat) 081/07 "FRUTA PLUS"; 29 W (pat) 229/99 "Global Plus"; 32 W (pat) 019/00 "Komfort Plus"; 32 W (pat) 018/95 "OECOPLUS"; 24 W (pat) 051/04 "PROTECTION PLUS"; 33 W (pat) 046/04 "Risikoplus"; 29 W (pat) 351/99 "SelectPlus"; 32 W (pat) 103/99 "VOLUME PLUS"; 30 W (pat) 258/96 "VITAL PLUS"; vgl. auch die Senatsentscheidung 25 W (pat) 310/03 "medizin plus"; die meisten der vorgenannten Entscheidungen über die Homepage des BPatG zugänglich).
  • BPatG, 29.06.2004 - 33 W (pat) 27/04
    "Plus" ist eine unmittelbar beschreibende Sachangabe, die auf zusätzliche oder verbesserte Eigenschaften, auf einen Vorzug oder Vorteil der Dienstleistungen hinweist (vgl zur umfangreichen "Plus-Rechtsprechung" ua HABM R0278/00-1, UltraPlus; HABM R0008/99-3, QUICK VIEW PLUS; BPatG, 29 W (pat) 229/99 - Global Plus; BPatG, 33 W (pat) 131/01 - FinanzPlus).
  • BPatG, 21.07.2006 - 33 W (pat) 47/04
    Der zweite Markenbestandteil "plus" weist, wie bereits in mehreren Beschlüssen des Bundespatentgerichts und des Harmonisierungsamts (auch im Finanz- und Versicherungsbereich) festgestellt worden ist, auf zusätzlich vorhandene Eigenschaften oder Leistungen hin (vgl. Senatsbeschlüsse vom 29. Juni 2004, 33 W (pat) 27/04 - Investmentplusplan TOP und vom 5. November 2002, 33 W (pat) 131/01 - FinanzPlus; HABM, 1. Beschwerdekammer vom 15. Oktober 1999, R0201/98-1 - EuroVorsorge PLUS).
  • BPatG, 29.06.2006 - 33 W (pat) 46/04
    Wie bereits in mehreren Beschlüssen des Bundespatentgerichts und des Harmonisierungsamts (auch im Finanz- und Versicherungsbereich) festgestellt worden ist, weist das Wort "plus" auf zusätzlich vorhandene Eigenschaften oder Leistungen hin (vgl. Senatsbeschluss vom 29. Juni 2004, 33 W (pat) 27/04 - Investmentplusplan TOP vom 5. November 2002, 33 W (pat) 131/01 - FinanzPlus; HABM, 1. Beschwerdekammer vom 15. Oktober 1999, R0201/98-1 - Euro-Vorsorge PLUS).
  • BPatG, 08.12.2005 - 33 W (pat) 10/04
    Denn gerade als nachgestellter Zusatz weist "plus", insbesondere im Finanz- und Versicherungsbereich auf zusätzlich vorhandene Eigenschaften, einen ergänzenden Dienstleistungsumfang bzw Überschuss, eben auf ein Plus hin (vgl zB Senatsentscheidungen vom 5. November 2002, 33 W (pat) 131/01 - "FinanzPlus"; vom 25. Mai 2004, 33 W (pat) 22/02 - "Top Care-Plus").
  • BPatG, 29.09.2004 - 28 W (pat) 217/03
    Dementsprechend hat die Rechtsprechung, wie in der mündlichen Verhandlung ausführlich erörtert, die Verbindung von "Plus" mit beschreibenden Zusätzen bzw. umgekehrt in den Fällen für markenschutzunfähig erklärt, in denen ohne weiteres die beschreibende Gesamtaussage erkennbar war (z.B. BPatG Az. 33 W (pat) 131/01 vom 5. November 2002 - FinanzPlus; 29 W (pat) 229/99 vom 10. Januar 2001 -Global Plus; 32 W (pat) 019/00 vom 28. Juni 2000 -Komfort Plus; 33 W (pat) 068/98 vom 5. März 1999 - OPTIK PLUS MARKETING RING; 29 W (pat) 351/99 vom 7. März 2001 - SelectPlus).
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