Rechtsprechung
   BPatG, 09.06.2009 - 33 W (pat) 132/01   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 25.09.2012 - 33 W (pat) 546/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "AMAMIS/EMANIS (IR-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft

    Maßgeblich ist vielmehr der Gesamteindruck der Zeichen, weshalb bei hinreichenden Ähnlichkeiten im weiteren Silbenverlauf trotz unterschiedlicher Anfangsbuchstaben eine Zeichenähnlichkeit vorliegen kann (vgl. BGH GRUR 1993, 972 (974) - Sana/Schosana; BGH GRUR 2001, 507 (508) - EVIAN/REVIAN; BPatGE 6, 247 Kawoti/Sarotti; EuG GRUR Int 2007, 55 (Nr. 65 - 66) - ARMAFOAM (bestätigt durch EuGH, C-514/06 ARMAFOAM); BPatG 29 W (pat) 34/05 - VATAN/SatAn; BPatG 33 W (pat) 132/01 AXSON/EXXON; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 9 Rd. 237).
  • BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 546/11

    Verwechselungsgefahr zwischen der Wortmarke "AMAMIS" und der Wortmarke "EMANIS"

    Maßgeblich ist vielmehr der Gesamteindruck der Zeichen, weshalb bei hinreichenden Ähnlichkeiten im weiteren Silbenverlauf trotz unterschiedlicher Anfangsbuchstaben eine Zeichenähnlichkeit vorliegen kann (vgl. BGH GRUR 1993, 972 (974) - Sana/Schosana; BGH GRUR 2001, 507 (508) - EVIAN/REVIAN; BPatGE 6, 247 Kawoti/Sarotti; EuG GRUR Int 2007, 55 (Nr. 65 - 66) - ARMAFOAM (bestätigt durch EuGH, C-514/06 ARMAFOAM); BPatG 29 W (pat) 34/05 - VATAN- /SatAn; BPatG 33 W (pat) 132/01 AXSON/EXXON; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 9 Rd. 237).
  • BPatG, 07.03.2012 - 29 W (pat) 184/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCANTAX/ANTAX" - zur Kennzeichnungskraft -

    Zwar kann der Anfang von Wortmarken geeignet sein, die Aufmerksamkeit des Verbrauchers stärker auf sich zu ziehen als die folgenden Bestandteile, aber bei weitgehenden Übereinstimmungen im Übrigen kann eine alleinige Abweichung am Wortanfang eine Verwechslungsgefahr nicht ausschließen (BGH GRUR 1993, 972, 974 - Sana/Schosana; BPatG 33 W (pat) 132/01 - AXSON/EXXON).
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