Rechtsprechung
| BPatG, 05.09.1997 - 33 W (pat) 14/97 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 14/16 sondern auch Stammbestandteil zahlreicher Marken der Beschwerdeführerin ist (so auch BPatG 33 W (pat) 67/07 und 33 W (pat) 14/97).
- BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 13/16 Unabhängig von den von der Beschwerdeführerin vorgelegten Belegen ist nicht nur gerichtsbekannt sondern dürfte allgemein bekannt und damit offenkundig sein, dass unter der Bezeichnung "CITI" seit vielen Jahrzehnten Bankgeschäfte betrieben werden und "CITI" nicht nur Unternehmenskennzeichen, sondern auch Stammbestandteil zahlreicher Marken der Beschwerdeführerin ist (so auch BPatG 33 W (pat) 67/07 und 33 W (pat) 14/97).