Rechtsprechung
   BPatG, 18.09.2012 - 33 W (pat) 141/08   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    FLATRATE

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "FLATRATE" - keine Schutzfähigkeit - beschreibender Charakter - verständlicher Hinweis zum Anmeldezeitpunkt - verkehrsübliche, beschreibende Angabe im Automobilbereich zum Entscheidungszeitpunkt

  • kanzlei.biz

    Kfz Flatrate

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "FLATRATE" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 12 und 36

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • markenmagazin:recht (Leitsatz)

    FLATRATE - Kein Markenschutz als beschreibende Angabe im Automobilbereich

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Der Begriff "Flatrate” kann nicht für Waren und Dienstleistungen aus dem Kfz-Bereich angemeldet werden

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für Wortmarke "Flatrate”

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    Automobilhersteller darf Flatrate nicht als Marke anmelden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Begriff "Flatrate" kann nicht als Marke geschützt werden - Beschreibende Bedeutung des Begriffes steht dem entgegen (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG)

Besprechungen u.ä.

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrecht: Keine Wortmarke "Flatrate"

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 397
  • GRUR-RR 2013, 153



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 543/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Top-Label" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Der angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher, auf den nach dem oben (II. 1. a) dargestellten Maßstab bei der Prüfung ankommt, wird jedoch einen Begriff, der ihm aus bestimmten Bereichen bekannt ist, auch dann verstehen, wenn er in einem anderen Bereich angewendet wird, soweit er auch hier ohne weiteres einen Sinn ergibt (vgl. BPatG vom 18.9.2012, 33 W (pat) 141/08 - FLATRATE).
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