Rechtsprechung
   BPatG, 18.02.2000 - 33 W (pat) 155/99   

Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 28.10.2008 - 33 W (pat) 105/06

    Vierlinden

    (33 W (pat) 155/99) - SONTRA, wonach vor allem bei standortunabhängigen Dienstleistungen ein Hinweis auf deren geografische Herkunft irrelevant sein kann).
  • BPatG, 24.10.2014 - 28 W (pat) 548/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "RANIS (Wort-Bild-Marke)" - geografische

    Die Beschwerdeführerin verweist in diesem Zusammenhang auf die Entscheidungen des BPatG "Sontra" (33 W (pat) 155/99) und "Grönwohlder" (26 W (pat 19/11).

    f) An dieser Beurteilung vermögen die von der Beschwerdeführerin angeführten Entscheidungen anderer Senate des BPatG zu vermeintlich ähnlich gelagerten Fällen (BPatG 26 W (pat) 19/11 - Grönwohlder; 33 W (pat) 155/99 - Sontra) nichts zu ändern, zumal die Beurteilung der Schutzfähigkeit von geografischen Herkunftsangaben von vielen Faktoren abhängt und die zu treffende Prognoseentscheidung in jedem Einzelfall unterschiedlich ausfallen kann.

  • BPatG, 03.12.2015 - 25 W (pat) 549/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Grevensteiner" - geographische Herkunftsangabe -

    Bei solchen schon von der Wortbildung her "typischen" Ortsangaben ist eine Schutzunfähigkeit unter dem Gesichtpunkt der geografischen Angabe eher zu bejahen als bei "untypischen" Ortsangaben (Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 426 a.E.; vergl. dazu auch den Beschluss des BPatG 33 W (pat) 155/99 vom 18. Februar 2000 zur "untypischen" Ortsbezeichnung "SONTRA").
  • BPatG, 07.09.2011 - 26 W (pat) 19/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Grönwohlder (Wort-Bild-Marke)" - geographische

    Der Anmelder verweist auf die Entscheidung BPatG PAVIS PROMA 33 W (pat) 155/99 - SONTRA.
  • BPatG, 26.04.2018 - 26 W (pat) 4/14
    (4) Obwohl Hohberg keine bekannte Ortsangabe ist, werden die angesprochenen Verkehrskreise ihn dennoch unmittelbar und ohne weiteres Nachdenken nur als Orts- oder Berg-, aber nicht als Personennamen verstehen, weil es sich insbesondere aufgrund der bei Orten häufig anzutreffenden Endung "-berg" um eine typische Orts- oder Bergangabe handelt (vgl. BPatG 33 W (pat) 155/99 zur "untypischen" Ortsbezeichnung "SONTRA"), die sich in vielen bekannten Ortsbezeichnungen wie "Nürnberg", "Heidelberg", "Bamberg", "Starnberg", "Freiberg" etc. findet, während der Personenname unbekannter ist.
  • BPatG, 16.01.2001 - 33 W (pat) 53/00
    Je bedeutungsloser im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren aber ein Hinweis auf den Ort ist, den die Marke benennt, um so ferner liegt die Möglichkeit, dass der Verkehr den fraglichen Ortsnamen als solchen verwendet oder versteht und dieser deshalb zur beschreibenden Verwendung freigehalten werden muss (Ströbele aaO, I.6 unter Hinweis auf den Beschluss des Senats vom 18. Februar 2000, 33 W (pat) 155/99 - SONTRA).
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