Rechtsprechung
   BPatG, 11.10.2005 - 33 W (pat) 17/05   

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https://dejure.org/2005,28993
BPatG, 11.10.2005 - 33 W (pat) 17/05 (https://dejure.org/2005,28993)
BPatG, Entscheidung vom 11.10.2005 - 33 W (pat) 17/05 (https://dejure.org/2005,28993)
BPatG, Entscheidung vom 11. Januar 2005 - 33 W (pat) 17/05 (https://dejure.org/2005,28993)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 35/06

    Ringelnatz

    Die von der Beschwerdeführerin aufgeworfenen drei Rechtsfragen zur Schutzfähigkeit der Personennamen von Schriftstellern und anderen Kunstschaffenden für Waren und Dienstleistungen, die einen unmittelbaren Zusammenhang mit diesem künstlerischen Schaffen aufweisen, ist eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung, die in Anbetracht der unterschiedlichen in der Rechtsprechung und Literatur vertretenen Meinungen der Klärung bedarf (vgl. BPatG a. a. O. - Marlene Dietrich; GRUR 2006, 591 f. - GEORG-SIMON-OHM; 28 W (pat) 103/05 - Wankel; 32 W (pat) 420/99 - Richard Wagner; 32 W (pat) 388/02 - Rainer Werner Fassbinder; 33 W (pat) 17/05 - Sir Peter Ustinov; vgl. Boeckh, GRUR 2001, 29 ff.; Gauß, WRP 2005, 570 ff.; Götting, GRUR 2001, 615 ff.; Heyers, a. a. O., S. 56 f.; Kaufmann, a. a. O., S. 37 ff.).
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