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   BPatG, 16.08.2005 - 33 W (pat) 172/03   

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https://dejure.org/2005,32701
BPatG, 16.08.2005 - 33 W (pat) 172/03 (https://dejure.org/2005,32701)
BPatG, Entscheidung vom 16.08.2005 - 33 W (pat) 172/03 (https://dejure.org/2005,32701)
BPatG, Entscheidung vom 16. August 2005 - 33 W (pat) 172/03 (https://dejure.org/2005,32701)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 21.06.2010 - 27 W (pat) 191/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Miss Tuning"

    Ihrer Ansicht nach zeigten bereits die Entscheidungen des Bundespatentgerichts in Sachen "Miss Cognac" und "Miss Germany" (26 W (pat) 139/04 und 33 W (pat) 172/03), dass Kombinationen wie die angegriffene Marke jedenfalls für die Waren und Dienstleistungen, die keinen unmittelbaren Bezug zu Schönheitswettbewerben hätten, Unterscheidungskraft besäßen.
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