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   BPatG, 24.10.2006 - 33 W (pat) 174/04   

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https://dejure.org/2006,34250
BPatG, 24.10.2006 - 33 W (pat) 174/04 (https://dejure.org/2006,34250)
BPatG, Entscheidung vom 24.10.2006 - 33 W (pat) 174/04 (https://dejure.org/2006,34250)
BPatG, Entscheidung vom 24. Januar 2006 - 33 W (pat) 174/04 (https://dejure.org/2006,34250)
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  • BPatG, 23.04.2014 - 25 W (pat) 503/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "vital4age" - Unterscheidungskraft

    Die Zahl "4" wird in der englischen Sprache wie "for" (= für) ausgesprochen und in dieser Bedeutung vielfach auch als entsprechendes Synonym im Inland verwendet (s. hierzu Ausführungen in mehreren Beschlüssen des Bundespatentgerichts, z.B. 33 W (pat) 153/01 - 4students; 33 W (pat) 174/04 - 4FOUNDERsGROUP [PAVIS PROMA-Beschlussauszüge sind dem Anmelder mit Beanstandungsbescheid vom 30. März 2012 übermittelt worden, Bl. 7/8 der Patentamtsakte und zudem auf der Homepage des Bundespatentgerichts zu finden] sowie 30 W (pat) 163/01 -click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; jeweils zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts]).
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