Rechtsprechung
   BPatG, 09.06.2009 - 33 W (pat) 18/08   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Ultragel" rein beschreibend und als Marke für Chemie-Artikel nicht eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "Ultragel" für chemische Produkte




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 16.01.2019 - 29 W (pat) 505/17
    Das Wort ist mit dieser Bedeutung inzwischen in den deutschen Sprachgebrauch eingegangen und wird in verschiedensten Wortverbindungen verwendet (z.B. ultrastark, ultramodern, ultrakonservativ, ultraviolett; Ultraschall, Ultrastrahlung, Ultrazentrifuge; vgl. BPatG a. a. O. - ULTRA CLEAN; Beschluss vom 09.06.2009, 33 W (pat) 18/08 - ULTRAGEL).
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