Rechtsprechung
   BPatG, 12.10.2004 - 33 W (pat) 187/04   

Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 13.01.2015 - 27 W (pat) 548/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kloster Wettenhausen" - Unterscheidungskraft - keine

    Ein Allgemeininteresse an der freien Verwendbarkeit des Namens des Klosters zur Kennzeichnung der beanspruchten Waren ist daher weder aktuell gegeben, noch liegen tatsächliche Anhaltspunkte für ein zukünftiges Freihaltungsbedürfnis vor (vgl. BPatG BeckRS 2009, 00958 - Burg Eltz).
  • BPatG, 02.07.2014 - 26 W (pat) 507/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weingut Gut Ravensburg" - zur Eignung einer

    Ergänzend verweist die Anmelderin auf die Entscheidung des 33. Senats des Bundespatentgerichts zu der Bezeichnung "Burg Eltz" (PAVIS PROMA, 33 W (pat) 187/04, Beschluss vom 12.10.2004) sowie auf vom Deutschen Patent- und Markenamt zuvor eingetragene Marken, wie z. B. "Weingut Schloss Staufenberg" und "Weingut Schloss Salem".
  • BPatG, 05.10.2011 - 26 W (pat) 501/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kloster Beuerberger Naturkraft (Wort-Bild-Marke)" -

    Ein Allgemeininteresse an der freien Verwendbarkeit des Namens des Klosters zur Kennzeichnung der beanspruchten Waren ist daher weder aktuell gegeben, noch liegen hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für ein zukünftiges Freihaltungsbedürfnis vor (vgl. BPatG PAVIS PROMA 33 W (pat) 187/04 - Burg Eltz).
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