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   BPatG, 24.05.2005 - 33 W (pat) 19/05   

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https://dejure.org/2005,27250
BPatG, 24.05.2005 - 33 W (pat) 19/05 (https://dejure.org/2005,27250)
BPatG, Entscheidung vom 24.05.2005 - 33 W (pat) 19/05 (https://dejure.org/2005,27250)
BPatG, Entscheidung vom 24. Mai 2005 - 33 W (pat) 19/05 (https://dejure.org/2005,27250)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 05.08.2020 - 29 W (pat) 26/18
    Entsprechendes gelte für die angemeldeten Dienstleistungen der Klasse 42. Das Bundespatentgericht habe auch bereits vergleichbare Bezeichnungen als nicht schutzfähig erachtet wie beispielsweise "CreditScout24" (BPatG, Beschluss vom 24.05.2005, 33 W (pat) 19/05) oder "Volks.Kredit" (BPatG, Beschluss vom 11.05.2011, 26 W (pat) 83/10).
  • BPatG, 10.05.2006 - 25 W (pat) 86/04
    Im Übrigen gibt es - wie schon in der mündlichen Verhandlung angesprochen wurde - auch Zurückweisungen bzw. Teilzurückweisungen von Zeichen mit dem Bestandteil "scout" (PAVIS PROMA, Kliems, 33 W (pat) 019/05 CreditScout24; PAVIS PROMA, Püschel, 33 W (pat) 116/02 Infoscout; PAVIS PROMA, Kliems, 32 W (pat) 110/03 Web Scout; PAVIS PROMA, Brandt, 27 W (pat) 090/01 WireScout), worauf nur ergänzend hingewiesen wird.
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