Rechtsprechung
| BPatG, 31.03.2000 - 33 W (pat) 194/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 18.07.2012 - 26 W (pat) 61/11
Zwischen "Adler" und "Adlex" besteht keine Verwechslungsgefahr
Etwas Anderes ergibt sich auch nicht aus den von der Widersprechenden erwähnten Entscheidung BPatG PAVIS PROMA 33 W (pat) 194/99. - BPatG, 25.07.2012 - 26 W (pat) 61/11
Markenbeschwerdeverfahren - "ADLER/ADLEX" - zur Kennzeichnungskraft - …
Etwas Anderes ergibt sich auch nicht aus den von der Widersprechenden erwähnten Entscheidung BPatG PAVIS PROMA 33 W (pat) 194/99.