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   BPatG, 28.10.2003 - 33 W (pat) 196/02   

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https://dejure.org/2003,28169
BPatG, 28.10.2003 - 33 W (pat) 196/02 (https://dejure.org/2003,28169)
BPatG, Entscheidung vom 28.10.2003 - 33 W (pat) 196/02 (https://dejure.org/2003,28169)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 2003 - 33 W (pat) 196/02 (https://dejure.org/2003,28169)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 10.10.2006 - 33 W (pat) 100/05
    Mit diesem wird schon längst nicht mehr nur das bloße Auswählen einer Funktion mit der Maustaste bezeichnet, der Begriff steht auch für eine Vielzahl der durch den PC und die weltweite Vernetzung entstandenen Benutzermöglichkeiten, wie z. B. Online-Shopping, Reisebuchung oder Bewerbung auf dem Arbeitsmarkt (so die st. Rspr. vgl. BPatG, 30 W (pat) 140/99 - Klick!; BPatG, 27 W (pat) 120/99 - Berlin auf einen Klick; HABM R0618/01-4 - KLICK-ON; 33 W (pat) 196/02 - Prima-Click).
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