Rechtsprechung
BPatG, 15.01.2008 - 33 W (pat) 205/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,12255) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- markenmagazin:recht
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- CIPReport
, S. 36 (Kurzinformation)
Gallup II
Ernsthafte Benutzung und Warenähnlichkeit
Verfahrensgang
- BPatG, 24.06.2003 - 33 W (pat) 205/01
- BGH, 06.10.2005 - I ZB 20/03
- BPatG, 15.01.2008 - 33 W (pat) 205/01
Papierfundstellen
- GRUR 2009, 64
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 28.06.2011 - 33 W (pat) 69/10
Markenbeschwerdeverfahren - "RRP/Reynolds Roadpacker (RRP)/TSCHACHE RRP Reynolds …
Benutzungshandlungen außerhalb des Benutzungszeitraums werden nach ständiger Rechtsprechung nämlich nur zur Untermauerung der Ernsthaftigkeit einer mengenmäßig begrenzten Benutzung innerhalb des maßgeblichen Zeitraums berücksichtigt, nicht aber, wenn eine Benutzung im einschlägigen Zeitraum gar nicht belegt worden ist (vgl. EuGH C-259/02 (Nr. 30, 31) - La Mer Technology; BGH GRUR 1985, 926 - topfitz/topfit; BPatG GRUR 2009, 64 (67) - GALLUP II;… vgl. EuG GRUR Int. 2010, 318 (Nr. 41) - COLORIS). - LG Hamburg, 26.05.2009 - 312 O 726/08
Wettbewerbsverstoß: Behinderung durch Markenanmeldung; Löschungsreife der …
Auch der von den Beklagten hierzu zitierte Beschluss des BPatG (GRUR 2009, 64) ist unbehelflich, da der dortige Umsatz von EUR 300, 00 sich nicht auf einen wertvollen Besitzstand bezog, sondern lediglich als ausreichend für die rechtserhaltende Benutzung einer Marke angesehen worden ist.
Rechtsprechung
BPatG, 24.06.2003 - 33 W (pat) 205/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,23641) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 24.06.2003 - 33 W (pat) 205/01
- BGH, 06.10.2005 - I ZB 20/03
- BPatG, 15.01.2008 - 33 W (pat) 205/01
Wird zitiert von ...
- BGH, 06.10.2005 - I ZB 20/03
GALLUP
Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Markeninhaberin hat zur Zurückweisung des Widerspruchs geführt (BPatGE 47, 101).