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   BPatG, 01.03.2012 - 33 W (pat) 21/10   

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https://dejure.org/2012,7799
BPatG, 01.03.2012 - 33 W (pat) 21/10 (https://dejure.org/2012,7799)
BPatG, Entscheidung vom 01.03.2012 - 33 W (pat) 21/10 (https://dejure.org/2012,7799)
BPatG, Entscheidung vom 01. März 2012 - 33 W (pat) 21/10 (https://dejure.org/2012,7799)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Fotoprinz/PRINZ" - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - Prägung durch Markenbestandteil - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kennzeichnungskraft der Wortmarke Fotoprinz hinsichtlich einer Eintragung in den Klassen 16, 35 und 40

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 15.06.2016 - 30 W (pat) 561/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRAXIS vital (Wort-Bild-Marke)/VITAL" - zur

    Die für "Zeitschriften" durch Benutzung erworbene Kennzeichnungskraft umfasst dann aber auch ohne weiteres die damit gegenüber den Autoren verbundene Dienstleistung "Herausgabe von Zeitschriften" (vgl. BPatG 33 W (pat) 21/10 v. 1. März 2012 - Fotoprinz; veröffentlicht in PAVIS),.
  • BPatG, 21.05.2014 - 29 W (pat) 59/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Advotipp/Advo (Gemeinschaftsmarke)" - zur

    Vielmehr kann der Verkehr auch bei einem zu einem Wort zusammengesetzten Zeichen einem einzelnen Wortbestandteil eine allein prägende Stellung zumessen (vgl. BGH GRUR 2008, 905, 907, Rdnr. 26 - Pantohexal; GRUR 2008, 909, 910, Rdnr. 27 - Pantogast; BPatG, Beschluss vom 09.01.2012, 25 W (pat) 1/11 - Netzorange ./.Orange; Beschluss vom 28.10.2010, 25 W (pat) 78/09 - Sunspice./.Sun; differenziert hierzu BPatG, Beschluss vom 02.07.2013, 33 W (pat) 30/11 - GIRODIAMANT./.DIAMANT; Beschluss vom 01.03.2012, 33 W (pat) 21/10 - Fotoprinz./.Prinz).
  • BPatG, 03.07.2019 - 30 W (pat) 33/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "view one (Wort-Bild-Marke)/VIEW (IR-Marke mit

    Die für die Ware "periodisches Magazin" durch Benutzung erworbene Kennzeichnungskraft umfasst daher auch die damit einhergehende Dienstleistung "Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen in gedruckter und elektronischer Form mit redaktionellen Inhalten und teilweise Werbeinhalte aus dem Bereich Verlagswesen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind" (vgl. BPatG, 33 W (pat) 21/10 - Fotoprinz).
  • BPatG, 27.05.2014 - 27 W (pat) 32/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Licht-Focus/FOCUS/FOCUS/FOCUS (Gemeinschaftsmarke)"

    Bezogen auf die genannten Dienstleistungen der Klasse 41 (Widerspruchsmarke 1) und der Klasse 38 (Widerspruchsmarke 3) kann zugunsten der Widersprechenden unterstellt werden, dass die genannten Dienstleistungen auch die Online-Publikation einer Zeitung enthalten und dem Zeichen aufgrund intensiver Gewöhnung des Publikums an digitale Angebote renommierter Zeitungsverlage insoweit auch durch Ausstrahlung der Bekanntheit für Druckereierzeugnisse starke Kennzeichnungskraft zukommt (vgl. auch BPatG, Beschl. v. 1.3.2012, 33 W (pat) 21/10, Rn. 26 - Fotoprinz/PRINZ).
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