Rechtsprechung
| BPatG, 30.04.1999 - 33 W (pat) 215/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 02.06.2010 - 28 W (pat) 34/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Masterpiece (Wort-Bild-Marke)" - keine …
Es wird damit als ein unmittelbar auf die Waren bezogenes Werteversprechen verstanden und erschöpft sich in der Anpreisung von deren meisterlicher Qualität (vgl. hierzu auch Senatsentscheidung vom 11. Juli 2007, 28 W (pat) 99/06 - " Capolavoro " mit den dort recherchierten Verwendungsbeispielen sowie BPatG 33 W (pat) 215/98 - MASTER STROKE ; HABM, R0866/05-2 - MEISTERSTÜCK , alle Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM). - BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 545/13
Markenbeschwerdeverfahren - "MASTERFLUTE (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
Insgesamt weist das Wortelement auf ein Alleinstellungsmerkmal und/oder (hohe) Qualitätsfunktion hin (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 30.04.1999, 33 W (pat) 215/98 - MASTER STROKE; Beschluss vom 08.11.2005, 33 W (pat) 265/03 - MASTER UNIT; Beschluss vom 28.04.1995, 32 W (pat) 73/95 - Ecomaster). - BPatG, 17.08.2007 - 28 W (pat) 99/06 Wie bereits die Markenstelle ausgeführt hat, handelt es sich bei der angemeldeten Marke um das italienische Wort für "Meisterstück", das als Werteversprechen auf eine "meisterhafte Ausführung" hinweisen und damit als werbeüblich anpreisende Qualitätsangabe dienen kann (vgl. hierzu auch BPatG 33 W (pat) 215/98 - MASTER STROKE; HABM, R0866/05-2 - MEISTERSTÜCK, beide Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).