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   BPatG, 09.01.2001 - 33 W (pat) 229/97   

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BPatG, 09.01.2001 - 33 W (pat) 229/97 (https://dejure.org/2001,52691)
BPatG, Entscheidung vom 09.01.2001 - 33 W (pat) 229/97 (https://dejure.org/2001,52691)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2001 - 33 W (pat) 229/97 (https://dejure.org/2001,52691)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 17.09.2020 - 30 W (pat) 35/18
    Im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren stellt das Markenwort eine allgemeine Werbeaussage dar, die den Interessenten in allgemeiner Form zum Erwerb hinführen soll (vgl. so schon BPatG PAVIS PROMA, 33 W (pat) 229/97 - TIP; 24 W (pat) 182/78 - TIP; BPatG 32 W (pat) 36/03 - Tipp24; BPatG 29 W (pat) 174/10 - TIP DER WOCHE).
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