Rechtsprechung
   BPatG, 17.11.2009 - 33 W (pat) 24/08   

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https://dejure.org/2009,26316
BPatG, 17.11.2009 - 33 W (pat) 24/08 (https://dejure.org/2009,26316)
BPatG, Entscheidung vom 17.11.2009 - 33 W (pat) 24/08 (https://dejure.org/2009,26316)
BPatG, Entscheidung vom 17. November 2009 - 33 W (pat) 24/08 (https://dejure.org/2009,26316)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 11.12.2012 - 33 W (pat) 22/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Frutasol/FRUTASOL" - absolute Warenunähnlichkeit -

    Erheblich sind somit die maßgeblichen wirtschaftlichen Zusammenhänge, wie Herstellungsstätten und Vertriebswege, stoffliche Beschaffenheit und Zweckbestimmung oder Verwendungsweise (EuGH GRUR-RR 2009, 356 (Nr. 65) - Éditions Albert René; BGH GRUR 2007, 321 (Nr. 20) - COHIBA; BGH GRUR 2009, 484 (Nr. 25) - Metrobus; BPatG vom 17. November 2009, 33 W (pat) 24/08 - Apotheke proVita/pro vitae).
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