Weitere Entscheidung unten: BPatG, 29.10.2003

Rechtsprechung
   BPatG, 22.07.2003 - 33 W (pat) 269/02   

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BPatG, 22.07.2003 - 33 W (pat) 269/02 (https://dejure.org/2003,27996)
BPatG, Entscheidung vom 22.07.2003 - 33 W (pat) 269/02 (https://dejure.org/2003,27996)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juli 2003 - 33 W (pat) 269/02 (https://dejure.org/2003,27996)
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   BPatG, 29.10.2003 - 33 W (pat) 269/02   

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BPatG, 29.10.2003 - 33 W (pat) 269/02 (https://dejure.org/2003,58926)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2003 - 33 W (pat) 269/02 (https://dejure.org/2003,58926)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2003 - 33 W (pat) 269/02 (https://dejure.org/2003,58926)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 05.03.2015 - I ZR 161/13

    Markenschutz: Klangliche Verwechslungsfähigkeit von Buchstabenfolgen - IPS/ISP

    Zeichen, die aus denselben, jedoch in unterschiedlicher Reihenfolge angeordneten Buchstaben oder Silben gebildet sind, erwecken regelmäßig einen klanglich ähnlichen Gesamteindruck, wenn sie bei einer Aussprache der Buchstaben oder Silben dieselbe Vokalfolge aufweisen (vgl. EuG, Urteil vom 9. Dezember 2009 - T-484/08, juris Rn. 32 f. - Kids Vits/VITS4KIDS; BPatG, Beschluss vom 29. Oktober 2003 - 33 W (pat) 269/02, juris Rn. 29 - KTS/TKS; Beschluss vom 2. November 2004 - 33 W (pat) 62/03, juris Rn. 28 - KLASMANN KTS/TKS; Beschluss vom 1. Dezember 2004 - 32 W (pat) 321/03, juris Rn. 22 - Cerola/ACEROL; BPatG, GRUR 2008, 77, 79 - QUELLGOLD/Goldquell; BPatG, Beschluss vom 3. Dezember 2009 - 30 W (pat) 67/09, juris Rn. 30 - panvital/VITAPAN).
  • BPatG, 08.10.2014 - 29 W (pat) 3/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "BWR Media /BRW" - klangliche Verwechslungsgefahr im

    Gegenüber diesen doch recht weitreichenden Annäherungen bzw. Übereinstimmungen stellt die Abweichung zwischen den Marken, die allein darin besteht, dass die beiden letzten Silben vertauscht positioniert sind, im Bereich der identischen und hochgradig ähnlichen Dienstleistungen wegen der insoweit zu fordernden strengen Anforderungen an den Markenabstand kein ausreichendes Gegengewicht mehr dar (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 02.11.2004, 33 W (pat) 62/03 - Klasmann KTS/TKS; Beschluss vom 29.10.2003, 33 W (pat) 269/02 - KTS/TKS; Beschluss vom 24.11.2004, 28 W (pat) 137/03 - PFP Putzförderpumpen/PFT).
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