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   BPatG, 14.06.2005 - 33 W (pat) 330/02   

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BPatG, 14.06.2005 - 33 W (pat) 330/02 (https://dejure.org/2005,32580)
BPatG, Entscheidung vom 14.06.2005 - 33 W (pat) 330/02 (https://dejure.org/2005,32580)
BPatG, Entscheidung vom 14. Juni 2005 - 33 W (pat) 330/02 (https://dejure.org/2005,32580)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 09.03.2012 - 26 W (pat) 30/10

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Marke "Impuls" zur Kennzeichnung

    Zur Begründung bezieht sie sich auf den Beschluss des 33. Senats des BPatG vom 14. Juni 2005 in der Sache 33 W (pat) 330/02 und macht geltend, mit den angegriffenen Beschlüssen sei die angemeldete Marke auch für solche Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden, für die die Angabe "IMPULS" nach der vom 33. Senat vertretenen Auffassung eintragbar sei.

    Bei dieser Sachlage kann auch die von der Anmelderin angeführte Entscheidung des 33. Senats (PAVIS PROMA, 33 W (pat) 330/02, Beschluss vom 14. Juni 2005 - IMPULS) der Beschwerde nicht zum Erfolg verhelfen.

  • BPatG, 12.10.2011 - 26 W (pat) 30/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "IMPULS" - keine Unterscheidungskraft

    Zur Begründung bezieht sie sich auf den Beschluss des 33. Senats des BPatG vom 14. Juni 2005 in der Sache 33 W (pat) 330/02 und macht geltend, mit den angegriffenen Beschlüssen sei die angemeldete Marke auch für solche Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden, für die die Angabe "IMPULS" nach der vom 33. Senat vertretenen Auffassung eintragbar sei.

    Bei dieser Sachlage kann auch die von der Anmelderin angeführte Entscheidung des 33. Senats (PAVIS PROMA, 33 W (pat) 330/02, Beschluss vom 14. Juni 2005 - IMPULS) der Beschwerde nicht zum Erfolg verhelfen.

  • BPatG, 19.11.2015 - 25 W (pat) 521/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Impulse" - keine Unterscheidungskraft -

    Dagegen war hinsichtlich Dienstleistungen der Werbe- und Marketingbranche wie auch unternehmerischer oder pädagogischer Dienstleistungen ein rein beschreibender Charakter des Markenwortes angenommen worden (BPatG, Beschl. v. 14.06.2005, 33 W (pat) 330/02).
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