Rechtsprechung
   BPatG, 02.11.2004 - 33 W (pat) 36/03   

Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 28.10.2008 - 33 W (pat) 105/06

    Vierlinden

    Selbst eine aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte feststellbare Planung eines zukünftigen Orts oder Stadtteils bzw. seiner Benennung kann für ein (zukünftiges) Freihaltungsbedürfnis ausreichen (vgl. Senatsentscheidung vom 2. November 2004 (33 W (pat) 36/03) - Isar Süd).
  • BPatG, 13.03.2007 - 33 W (pat) 75/05
    Die Schutzunfähigkeit könne zudem nicht auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts in der Sache 33 W (pat) 036/03 gestützt werden, da diese ausschließlich eine geographische Bezeichnung (Isar Süd) betreffe.
  • BPatG, 08.10.2014 - 27 W (pat) 564/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Störtebekerland" - zum Umfang der

    Einer einhelligen Verkehrsanschauung bedarf es nicht (vgl. BGH GRUR 2008, 900 Rn. 15 - Spa II; BPatG, Beschluss vom 2.11.2004, 33 W (pat) 36/03, Rn. 25 - Isar-Süd; GRUR 2009, 491 Rn. 27 - Vierlinden).
  • BPatG, 02.09.2014 - 27 W (pat) 4/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pullmann Ferienpark" -

    Zwar kommen Zeichen, die Ortsteile oder -flächen benennen, als (mittelbare) geografische Angaben in Betracht (vgl. z.B. BPatG MarkenR 2010, 342, 343 f. - Speicherstadt; Beschluss vom 2.11.2004, 33 W (pat) 36/03 - Isar-Süd).
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