Rechtsprechung
| BPatG, 20.11.2007 - 33 W (pat) 37/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,39835) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 09.12.2004 - 25 W (pat) 247/03
Auszug aus BPatG, 20.11.2007 - 33 W (pat) 37/06
Sie sind vornehmlich auf juristischem Gebiet tätig, so dass allenfalls geringe Ähnlichkeit zu Finanzwesen besteht (anders im Hinblick auf Rechtsberatung BPatG 04, 25 W (pat) 247/03 in Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 13. Auflage, Seite 359, 1inke Spalte). - EuGH, 06.10.2005 - C-120/04
Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …
Auszug aus BPatG, 20.11.2007 - 33 W (pat) 37/06
Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE).
- BPatG, 07.03.2012 - 29 W (pat) 184/10
Markenbeschwerdeverfahren - "SCANTAX/ANTAX" - zur Kennzeichnungskraft - …
So spielen beispielsweise im Rahmen der Ausarbeitung von Steuererklärungen das Geld und geldgleiche Vermögensgegenstände eine maßgebliche Rolle, so dass von einer durchschnittlichen Ähnlichkeit zwischen Finanzwesen einerseits und den Dienstleistungen von Steuerberatern andererseits auszugehen ist (BPatG 33 W (pat) 37/06;… Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 15. Aufl., S. 349). - BPatG, 09.11.2016 - 29 W (pat) 14/15
Markenbeschwerdeverfahren - "AdvoEurope/Advo (Unionswortmarke)" - nachträgliche …
Schließlich liegen die Dienstleistungen " Unternehmensberatung , betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung von Angehörigen der rechtsberatenden Berufe auf organisatorischem, betriebswirtschaftlichem sowie personellem Gebiet " aus Klasse 35 der angegriffenen Marke im Ähnlichkeitsbereich zu den Widerspruchsdienstleistungen " rechtliche Beratung " (vgl. Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, S. 350 re. Sp. und S. 351 li. Sp., Stichwort: Rechtsberatung) und " Finanzwesen " (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.11.2007, 33 W (pat) 37/06 sowie Richter, Stoppel, a. a. O., S. 338 Stichwort: Finanzwesen), nämlich teilweise im geringen, teilweise im mittleren bis höheren Bereich.