Rechtsprechung
   BPatG, 21.10.2008 - 33 W (pat) 37/07   

Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 01.07.2010 - I ZB 35/09  

    Die Vision

    Es kann dahinstehen, welche Folgen eine Zurückweisung des angemeldeten Mehrfachslogans im Hinblick darauf hat, dass die in dem Mehrfachslogan enthaltenen Einzelslogans jeweils für einen Teil der beanspruchten Waren und Dienstleistungen als Marke der Anmelderin eingetragen sind (vgl. BPatG, Beschl. v. 21.10.2008, 33 W (pat) 22/07, 33 W (pat) 33/07 und 33 W (pat) 37/07, jeweils juris).
  • BPatG, 31.03.2009 - 33 W (pat) 21/07  

    Trüffelpralinen (Mehrfachslogan)

    Dies gilt trotz des Umstandes, dass die Anmelderin selbst die drei Slogans jeweils für sich als isolierte Marke angemeldet und insoweit jeweils für einen Teil der beanspruchten Waren und Dienstleistungen eine Eintragung erreicht hat (vgl. die Parallelverfahren 33 W (pat) 22/07, 33 W (pat) 33/07 und 33 W (pat) 37/07).
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