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   BPatG, 12.07.2011 - 33 W (pat) 40/10   

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https://dejure.org/2011,11897
BPatG, 12.07.2011 - 33 W (pat) 40/10 (https://dejure.org/2011,11897)
BPatG, Entscheidung vom 12.07.2011 - 33 W (pat) 40/10 (https://dejure.org/2011,11897)
BPatG, Entscheidung vom 12. Juli 2011 - 33 W (pat) 40/10 (https://dejure.org/2011,11897)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kriterien zur Beurteilung der Unterscheidungskraft der Marke "JurHelp" i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; Anforderungen an die Prüfung der Herkunftsfunktion einer einzutragenden Marke

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "JurHelp" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 18.03.2016 - 30 W (pat) 25/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "jurpartner (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

    Der Zeichenbestandteil "jur" ist die Abkürzung für "juristisch", "juridisch" (vgl. Duden, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 6. Aufl. 2011) und wird in diesem Sinne auch vom angesprochenen Verkehr, bei dem es sich um Fachverkehrskreise und Endverbraucher handelt, verstanden (vgl. hierzu bereits BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 18. Juni 2015, 30 W (pat) 28/13 - JurRadar; Beschl. v. 12. Juli 2011, 33 W (pat) 40/10 - JurHelp; Beschl. v. 5. März 2009, 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; Beschl. v. 27. Januar 2009, 29 W (pat) 149/10 - JURDAY).

    Demgegenüber liegt, wie bereits die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, für den im vorliegenden Waren- und Dienstleistungszusammenhang angesprochenen Verkehr ein Verständnis dahingehend, dass die Silbe "jur" (auch) für das englische Possessivpronomen "your" stehen kann, fern (vgl. hierzu bereits BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 12. Juli 2011, 33 W (pat) 40/10 - JurHelp).

    Im Übrigen ist es weder für die beanspruchten Dienstleistungen, noch für die genannten Waren der Klasse 16 naheliegend, dass anlässlich ihrer Inanspruchnahme bzw. für ihren Erwerb üblicherweise juristische Hilfsdienstleistungen - im Sinne einer "juristischen Partnerschaft" - angeboten werden (vgl. zu diesem Aspekt ausführlich BPatG, a. a. O., 33 W (pat) 40/10 - JurHelp).

  • BPatG, 01.03.2018 - 30 W (pat) 46/17
    Der Zeichenbestandteil "Jur" ist die Abkürzung für "juristisch", "juridisch" (vgl. Duden, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 6. Aufl. 2011; "www.abkuerzungen.de") und wird in diesem Sinne auch vom angesprochenen Verkehr, bei dem es sich um Fachverkehrskreise und Endverbraucher (im Hinblick auf einige der Dienstleistungen der Klasse 35 hingegen ausschließlich um gewerbliche Unternehmer) handelt, verstanden (vgl. hierzu bereits BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 25/14 - jurpartner; 30 W (pat) 28/13 - JurRadar; 33 W (pat) 40/10 - JurHelp; 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; 29 W (pat) 149/10 - JURDAY).

    Entgegen dem Beschwerdevorbringen liegt im vorliegenden Dienstleistungszusammenhang für den Verkehr ein Verständnis dahingehend, dass die Silbe "jur" (auch) für das englische Possessivpronomen "your" stehen kann, fern (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 25/14 - jurpartner; 33 W (pat) 40/10 - JurHelp).

  • BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 545/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "jurtel/JurCall" - zur Kennzeichnungskraft -

    "Jur" ist eine geläufige Abkürzung für "juristisch", die von den angesprochenen Verkehrskreisen ohne weiteres verstanden wird (vgl. BPatG vom 13.11.2001, 27 W (pat) 275/00 - JURA COM/JurComSult; BPatG vom 5.3.2009, 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; BPatG vom 12.7.2011, 33 W (pat) 40/10 - JurHelp).
  • BPatG, 15.11.2012 - 2 Ni 33/11
    "Jur" ist eine geläufige Abkürzung für "juristisch", die von den angesprochenen Verkehrskreisen ohne weiteres verstanden wird (vgl. BPatG vom 13.11.2001, 27 W (pat) 275/00 - JURA COM/JurComSult; BPatG vom 5.3.2009, 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; BPatG vom 12.7.2011, 33 W (pat) 40/10 - JurHelp).
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