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   BPatG, 20.05.2008 - 33 W (pat) 42/06   

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https://dejure.org/2008,31457
BPatG, 20.05.2008 - 33 W (pat) 42/06 (https://dejure.org/2008,31457)
BPatG, Entscheidung vom 20.05.2008 - 33 W (pat) 42/06 (https://dejure.org/2008,31457)
BPatG, Entscheidung vom 20. Mai 2008 - 33 W (pat) 42/06 (https://dejure.org/2008,31457)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 20.05.2008 - 33 W (pat) 41/06
    Mit der Ladung zur mündlichen Verhandlung ist die Anmelderin auf das Ergebnis der Senatsrecherche im parallelen Beschwerdeverfahren 33 W (pat) 42/06 hingewiesen worden.

    Der zweite Markenbestandteil "scout" ist für die angesprochenen Verkehrskreise auf dem vorliegenden Dienstleistungsgebiet zudem ohne Weiteres als eingebürgerter Begriff für einen Suchdienst geläufig (vgl. insoweit die Entscheidungsbegründung in der Parallelsache 33 W (pat) 42/06).

  • BPatG, 22.09.2016 - 30 W (pat) 539/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mein Anwalt" - keine Unterscheidungskraft

    Was den Hinweis des Anmelders auf die Wortmarke "Immo Scout" betrifft, ist zunächst anzumerken, dass der Eintragung dieser verhältnismäßig alten Marke eine Reihe (aktueller) Zurückweisungen von Zeichen mit dem Bestandteil "Scout" und einer vorangestellten Inhalts- und/oder Themenangabe gegenübersteht; dies gilt etwa für die Wortmarke "Anwaltscout", welche u. a für vergleichbare Dienstleistungen der Klasse 38 angemeldet worden war (vgl. BPatG, 33 W (pat) 42/06 v. 20.05.2008).
  • BPatG, 20.01.2009 - 24 W (pat) 143/05
    Zurückgewiesen wurde ferner die Wortkombination "APOTHEKENSCOUT" (vgl. BPatG in PAVIS PROMA, 25 W (pat) 86/04, 06.04.06) und die Bezeichnung "Anwaltscout" (BPatG in PAVIS PROMA, 33 W (pat) 42/06, 20.05.08), die ebenfalls für Dienstleistungen der Klassen 35, 38 und 42 angemeldet worden waren.
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