Rechtsprechung
   BPatG, 07.12.2010 - 33 W (pat) 47/09   

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https://dejure.org/2010,6555
BPatG, 07.12.2010 - 33 W (pat) 47/09 (https://dejure.org/2010,6555)
BPatG, Entscheidung vom 07.12.2010 - 33 W (pat) 47/09 (https://dejure.org/2010,6555)
BPatG, Entscheidung vom 07. Dezember 2010 - 33 W (pat) 47/09 (https://dejure.org/2010,6555)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "STUBENGASSE MÜNSTER (Wort-Bild-Marke)" - unauffällige grafische Gestaltung - Hervorhebung des Wortelements - ausschließlich beschreibendes Zeichen - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Markenbeschwerdeverfahren - "STUBENGASSE MÜNSTER (Wort-Bild-Marke)" - unauffällige grafische Gestaltung - Hervorhebung des Wortelements - ausschließlich beschreibendes Zeichen - Freihaltungsbedürfnis

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 918
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BPatG, 18.07.2012 - 27 W (pat) 539/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bildmarke (Kölner Dom)" - Unterscheidungskraft -

    Als freihaltungsbedürftige Herkunftsangaben kommen zwar auch Ortsnamen im weiteren Sinn in Betracht, wie Namen bekannter Straßen (BPatG GRUR 2011, 918 - Stubengasse) und Plätze, Denkmale (BPatG, Beschl. v. 23. Februar 2010 - 27 W (pat) 248/09, BeckRS 2010, 09410 - Berliner Quadriga auf dem Brandenburger Tor), Regionen oder Landschaften.
  • BPatG, 18.08.2011 - 33 W (pat) 537/10

    Markenbeschwerdeverfahren - " SanExpert[s] (Wort-Bild-Marke)" -

    In einem solchen Fall besteht die Bildmarke daher ausschließlich aus einem beschreibenden Element (vgl. zu anderen Bildmarken im Ergebnis ebenso: EuG T-64/09 (Rd. 42) - >packaging; BGH GRUR 1997, 634 Ziff.3b) - TURBO; BPatG 33 W (pat) 47/09 - Stubengasse Münster).
  • BPatG, 24.10.2014 - 28 W (pat) 548/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "RANIS (Wort-Bild-Marke)" - geografische

    Dies gilt ungeachtet des Umstands, dass entgegen streng grammatikalischen Regeln auf Attribute wie "aus" oder "in" verzichtet wird, da der Verkehr daran gewöhnt ist, in Adressen und im Wirtschaftsverkehr durch verkürzte und knappe Nennung von Ortsangaben auf einen geografischen Herkunftsort hingewiesen zu werden (BPatG GRUR 2011, 918, 919 - STUBENGASSE MÜNSTER).
  • BPatG, 29.01.2013 - 33 W (pat) 531/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "NEO" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Die Großschreibung - sei es eines Teils eines Wortzeichens oder des gesamten Wortzeichens - ist ein werbeübliches Gestaltungsmittel und nicht so ungewöhnlich, dass es dem Publikum das Verständnis des Zeichens erschweren würde (vgl. BPatG GRUR 2008, 77 - QUELLGOLD/Goldquell; BPatG GRUR 2011, 918 - STUBENGASSE MÜNSTER; BPatG vom 2.2.2009, 32 W (pat) 141/07 - dolce vita/Dolce Vita; BPatG vom 15.9.2009, 27 W (pat) 138/08 - MEISTER WERK; BPatG vom 24.5.2012, 25 W (pat) 539/11 - GET IT RIGHT; BPatG vom 13.9.2012, 25 W (pat) 526/11 - DEUTSCHLANDTOAST; OLG Düsseldorf GRURPrax 2010, 55 - comm-x/XCOM).
  • BPatG, 31.01.2012 - 27 W (pat) 43/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dortmunder U" - freihaltungsbedürftige Ortsangabe -

    Freihaltungsbedürftige geographische Herkunftsangaben können auch Ortsnamen im weiteren Sinn sein, wie Namen bekannter Straßen und Plätze (BPatG GRUR 2011, 918 - Stubengasse).
  • BPatG, 02.08.2011 - 33 W (pat) 537/10
    In einem solchen Fall besteht die Bildmarke daher ausschließlich aus einem beschreibenden Element (vgl. zu anderen Bildmarken im Ergebnis ebenso: EuG T-64/09 (Rd. 42) - >packaging; BGH GRUR 1997, 634 Ziff.3b) ­ TURBO; BPatG 33 W (pat) 47/09 ­ Stubengasse Münster).
  • BPatG, 01.02.2017 - 29 W (pat) 24/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Nikolausdorf" - geographische Herkunftsangabe -

    Dabei ist im Rahmen einer realitätsbezogenen Prognose unter Berücksichtigung zukünftiger wirtschaftlicher Entwicklungen zu untersuchen, ob eine beschreibende Verwendung vernünftigerweise für die Zukunft zu erwarten ist oder auch bei realitätsbezogener Betrachtungsweise nur ernsthaft in Betracht kommt (EuGH, a. a. O. Rn. 31-34 - Chiemsee; BGH GRUR 2003, 882 - Lichtenstein; BPatG GRUR 2009, 491, 494 f. - Vierlinden; BPatG, Beschluss vom 07.12.2010, 33 W (pat) 47/09 - STUBENGASSE MÜNSTER).
  • BPatG, 18.06.2013 - 33 W (pat) 39/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Deutschland STIPENDIUM" - fehlende

    Insoweit ist zu berücksichtigen, dass selbst für mehrfarbige Bildmarken, die neben einfachen Unterstreichungen sogar symbolische Verzierungen aufwiesen, und auch für Bildzeichen mit zusätzlichen Besonderheiten bei der Wortdarstellung eine solche Eignung verneint worden ist (vgl. EuG T-425/07 (Rd. 27) - 100; EuG GRUR Int. 2003, 834 (Nr. 33 - 37) - bestbuy, bestätigt durch EuGH C-92/10 (Nr. 56) - bestbuy; vgl. EuG T-64/09 (Rd. 42) - >packaging; BGH GRUR 1997, 634 Ziff. 3b) - TURBO; BPatG 33 W (pat) 47/09 - Stubengasse Münster).
  • BPatG, 04.04.2019 - 30 W (pat) 549/17
    Dessen unbeschadet ist im Rahmen einer realitätsbezogenen Prognose unter Berücksichtigung zukünftiger wirtschaftlicher Entwicklungen zu untersuchen, ob eine beschreibende Verwendung vernünftigerweise für die Zukunft zu erwarten ist, also bei realitätsbezogener Betrachtungsweise ernsthaft in Betracht kommt (EuGH, a. a. O. Rn. 31-34 - Chiemsee; BGH, GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein; BPatG GRUR 2009, 491, 494 f. - Vierlinden; GRUR 2011 918, 919 - STUBENGASSE MÜNSTER).
  • BPatG, 02.07.2014 - 26 W (pat) 507/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weingut Gut Ravensburg" - zur Eignung einer

    Während nach früherer, insbesondere unter der Geltung des Warenzeichengesetzes ergangenen Rechtsprechung und Spruchpraxis des Deutschen Patent- und Markenamts besondere Feststellungen erforderlich waren, um von einem dem Markenschutz entgegenstehenden Freihaltungsbedürfnis ausgehen zu können, besteht nunmehr eine Vermutung dafür, dass eine Ortsbezeichnung als geografische Herkunftsangabe in Betracht kommt (BPatG GRUR 2011, 918, 919 - STUBENGASSE MÜNSTER).
  • BPatG, 25.03.2013 - 28 W (pat) 572/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mühlenbach Wo Genuss Leidenschaft wird

  • BPatG, 25.09.2012 - 33 W (pat) 62/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kronenburg" - geographische Angabe -

  • BPatG, 29.05.2012 - 33 W (pat) 541/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Honorar Konzept" - Freihaltungsbedürfnis

  • BPatG, 17.10.2018 - 28 W (pat) 551/17
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