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   BPatG, 13.12.2011 - 33 W (pat) 502/10   

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https://dejure.org/2011,27337
BPatG, 13.12.2011 - 33 W (pat) 502/10 (https://dejure.org/2011,27337)
BPatG, Entscheidung vom 13.12.2011 - 33 W (pat) 502/10 (https://dejure.org/2011,27337)
BPatG, Entscheidung vom 13. Dezember 2011 - 33 W (pat) 502/10 (https://dejure.org/2011,27337)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 107 MarkenG, § 113 MarkenG, Art 5 Abs 1 MAbk Madrid
    Markenbeschwerdeverfahren - "SX5E (IR-Marke)" - Bezeichnungen von Wertpapierindizes sind grundsätzlich als Marke eintragbar - keine Merkmalsbeschreibung - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer Unterscheidungskraft bei der Verwendung der Wortmarke "SX5E" in der Finanzwelt und Börsenwelt als Synonym für den Börsenindex "EURO STOXX 50"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "SX5E (IR-Marke)" - Bezeichnungen von Wertpapierindizes sind grundsätzlich als Marke eintragbar - keine Merkmalsbeschreibung - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SX5E (IR-Marke)" - Bezeichnungen von Wertpapierindizes sind grundsätzlich als Marke eintragbar - keine Merkmalsbeschreibung - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

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